Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Verschuldung der der nordrhein-westfälischen Kommunen Angespannte Lage Florian Pfitzner, Düsseldorf
Bielefeld (ots)
In Ostwestfalen-Lippe, wo findige Firmen, Forscher und Finanzpolitiker eine ganze Region zu wirtschaftlicher Blüte geführt haben, sieht es im Vergleich kommod aus. Häufig stehen gerade kleinere Kommunen mit ihren Finanzen gut da, zumal sie auf teure Prestigeprojekte oder riskante Zinswetten verzichtet haben - im Gegensatz zu einigen Städten an Rhein und Ruhr. Im Westen ist die Finanznot nicht selten selbstverschuldet, weil man falsche Prioritäten gesetzt oder das Geld schlecht investiert hat. In NRW häuften die Kommunen mehr Kassenkredite auf als die Nachbarn in allen anderen Bundesländern zusammen. Dabei freuen sich die Kämmerer noch über Sondereffekte: Zum einen hellt der konjunkturelle Aufschwung ihre Laune auf; zum anderen sehen sie sich vor dem Hintergrund des niedrigen Zinsniveaus geringeren Kreditverbindlichkeiten ausgesetzt. Das verschafft zumindest etwas Luft. Die beiden vorübergehenden Faktoren haben den Anstieg der kommunalen Verschuldung auf einen Höchststand von 63,4 Milliarden Euro jedoch nur in seiner Wucht gebremst. Unterm Strich bleibt die Lage angespannt. Während man in ländlichen Region noch aufeinander achtet, man oft auf ein engmaschiges gesellschaftliches Netz vertrauen kann, schlagen sich vor allem Großstädte mit hohen Sozialausgaben herum. Bisweilen gilt jeder zweite, der nach einem regulären Job sucht, als langzeitarbeitslos - und das ist nur ein Alarmzeichen. Man sollte sich schon mal überlegen, wie es weitergeht, wenn die Sondereffekte wegfallen.
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