Neue Westfälische (Bielefeld): Koalitionsgespräche auf der Zielgeraden Schwarzes Schachbrett Thomas Seim
Bielefeld (ots)
Heute müssen Union und SPD zeigen, ob sie ein Land führen können und wollen oder nicht. Es ist nach wie vor ein komplett offenes Spiel auf dem Schachbrett politischer Macht. Jedenfalls sagen das Teilnehmer der Verhandlungsrunden - gleich welcher Farbe. Immer wieder allerdings beschleicht den Beobachter das Gefühl, dass es einer Reihe von Verhandlern oder Unterhändlern tatsächlich gar nicht um die beste Lösung fürs Land geht, sondern um ganz andere, auch sehr persönliche Ziele. Anders ist nicht zu erklären, dass - obwohl beide Seiten sich versichern, sehr verschwiegen und extrem vertraulich in die Gespräche zu gehen - immer wieder Details öffentlich werden, die zu neuen Zweifeln an der Zukunft einer großen Koalition führen. Vielleicht sollen sie auch dazu führen. Von der SPD weiß man ja, dass sie sich eher schwer tut. Aber warum zeichnen dann vor allem Christdemokraten wie Ministerpräsident Laschet oder andere NRW-Unionspolitiker verantwortlich für die Indiskretionen aus den Gesprächsrunden? Tatsächlich ist es wohl so, dass es auch in der Union zwei Lager gibt: Eines, das interessiert ist am Erfolg der Gespräche und damit auch eine Perspektive für sich selbst verbindet. Zu dieser Gruppe gehören die Kanzlerin selbst wie auch ihr Immer-Widersacher und Gelegenheits-Beistand, der CSU-Chef Seehofer. Daneben gibt es eine weitere - noch schwächere - Gruppe, die eher auf ein Scheitern der Gespräche zu spekulieren scheint, weil sie damit die bessere persönliche Perspektive verbindet. Dazu gehört sicher der designierte bayerische Ministerpräsident Söder, der lieber gegen als mit der SPD in einen bayerischen Wahlkampf ziehen würde. Aber auch der bisherige Finanzstaatssekretär Spahn aus NRW erwartet von einem Scheitern der Gespräche persönlichen Vorteil - und sei es nur, weil er bei Neuwahlen in einem dann vielleicht doch denkbaren Jamaika-Bündnis u.a. mit seinem Freund, dem FDP-Chef Christian Lindner, die größere politische Perspektive sieht. Zentrales erstes Ziel dieser schwarzen Kampfsportgruppe - so heißt sie in Sondiererkreisen - um Söder und Spahn (mit Lindner auf der Bank) ist Angela Merkel. Ein Scheitern der Gespräche wäre deren Ende als Kanzlerin. Zweites Ziel ist es, die Verantwortung für Merkels Ende den Sozialdemokraten zuzuschieben. Ein durchtriebener Plan - wie die meisten Politiker-Pläne. Aber auch einer, der die Kanzlerin auf dem schwarzen Schachbrett unterschätzen könnte.
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