Neue Westfälische (Bielefeld): Mitgliederentscheid der SPD über die GroKo Die Basis hatte ihre Chance Miriam Scharlibbe
Bielefeld (ots)
Noch vor einem Jahr hätte der gestrige Tag Martin Schulz Freude bereitet. 1.000 Parteieintritte in Berlin, 3.000 (!) neue Genossen allein in Bayern. Junge Menschen streben auf einmal in die SPD. Doch schon bald werden diese Zahlen wieder auf der Seite der Austritte verbucht. Sozialdemokrat werden, GroKo verhindern, Parteibuch wieder abgeben - das ist der Plan vieler Neumitglieder, für den vor allem die Jusos mit ihrer "Tritt ein, sag nein!"-Kampagne geworben haben. Offensichtlich sind wir vier Monate nach der Bundestagswahl an einem Punkt, an dem kein Manöver zu abwegig ist, um individuelle Interessen durchzusetzen. Jetzt werden Parteichefs für ihren Wortbruch schon mit Mitgliederzuwächsen bestraft. Das ist nicht nur albern, das ist vor allem höchst undemokratisch. Gemeint ist damit nicht mal das ausdrückliche "Nein" der Jusos zu einer Neuauflage der GroKo. Die Argumente von Kevin Kühnert sind nachvollziehbar. Und im Namen der Basisdemokratie ist es legitim abstimmen zu lassen. Allerdings ist das bereits geschehen: Beim Parteitag nach den Sondierungsgesprächen. Die Mehrheit der Delegierten stimmte für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Das ist repräsentative Demokratie. Das hätte ausreichen müssen. Unabhängig davon, wie sich Karlsruhe positioniert: Die Mitgliederbefragung der SPD strapaziert die Geduld der Wähler. Unnötig. Und sie könnte gefährlich werden. Wenn der Koalitionsvertrag mit knapper Mehrheit abgelehnt wird, sorgen am Ende wenige Zehntausende Sozialdemokraten dafür, dass mehr als 80 Millionen Deutsche weiter nur geschäftsführend regiert werden.
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