Neue Westfälische (Bielefeld): Das Gespenst der Rezession geht um Mehr Mut zur Zukunft Thomas Seim
Bielefeld (ots)
Ein Prophet musste man in den vergangenen Monaten nicht sein, um zu ahnen, dass es schwieriger wird mit der wirtschaftlichen Entwicklung in der Welt, Europa, Deutschland und den Bundesländern. Das Jahr 2019 wird ein Jahr der Herausforderung für Regierungen, allen voran für die Bundesregierung. Die nachlassende Konjunktur setzt bereits seit einiger Zeit nicht mehr zu übersehende Zeichen. Die Stimmung an den Börsen signalisiert fehlendes Vertrauen. Ein unberechenbarer US-Präsident trägt mit seinem Isolationsgerede von "America first" und fragwürdigen Entscheidungen im Zusammenhang mit Nahost, dem Iran-Konflikt sowie zweifelhaften Kontakten zu Saudi-Arabien und Nordkorea dazu bei, dass dieses Vertrauen weiter schwindet. Der Blick auf die andere Seite der Machtpolitik - nach Russland und auch China - stimmt keineswegs zuversichtlicher. Dort bestimmt Egoismus statt Internationalismus das Verhalten im weltweiten Verteilungskampf. Und auch der Stabilitätsanker EU schwächelt. Ende März stellt der Brexit das gesamte Wohlstandsmodell europäischen Wirtschaftswachstums sichtbar in Frage. Gut also, wenn das Bundesfinanzministerium sich vorbereitet. Weniger gut allerdings scheint es, dass die Ratschläge der Beamten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf Konzepte deuten, die vor allem auf Steuerentlastung für Unternehmen zielen. Die tatsächliche Herausforderung der Bundespolitik wird darin bestehen, der Wirtschaft den Mut zu geben, der dort gerade zu sinken scheint. Dies aber geschieht eher nicht mit Steuergeschenken, sondern mit Investitionsentscheidungen. Die nämlich verschaffen Unternehmen in Deutschland die Aufträge fürs Wachstum. Deutschland braucht einen neuen Anfang. Gegen eine Rezession hilft nicht das Sparen aus Angst vor der Krise, sondern eine Politik, die wieder Mut zur Zukunft hat.
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