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Maßstäbe
Kommentar von Friedrich Roeingh zum Rücktritt der RBB-Intendantin

Mainz (ots)

Zwei Punkte vorweg: Patricia Schlesinger war in ihrem ersten Berufsleben eine namhafte Journalistin und hat als Intendantin des RBB einen beachtlichen Ehrgeiz bei der Modernisierung der ARD-Anstalt an den Tag gelegt. Und ja, die Affäre um ihre Amtsführung wird kräftig dazu genutzt, das öffentlich-rechtliche System in Gänze in Misskredit zu bringen. Schlesingers Missverständnis: Auch diese beiden Punkte haben ihren Rückzug unumgänglich gemacht. Natürlich sind noch lange nicht alle Fragen ihrer umstrittenen Amtsführung aufgeklärt. Ob sie jemals strafrechtliche Relevanz haben werden, ist wie bei fast allen politischen Affären zweifelhaft. Unstrittig aber ist, dass sich Schlesinger Privilegien verschafft hat, die einer ohnehin so privilegierten Person nicht zustehen, und dass sie Beziehungsgeflechte gepflegt hat, die für die Chefin einer ARD-Anstalt untragbar sind. Der unappetitlichste Vorgang war, dass der Verwaltungsratsvorsitzende des RBB Schlesingers Ehemann einen Auftrag bei der Messe Berlin zuschusterte, die er ebenfalls als Aufsichtsratschef kontrollieren sollte. Schlesinger ist ausgerechnet an den Maßstäben gescheitert, für die sie als Journalistin stand und für die der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Gänze zu stehen hat. Sie hat damit denen Futter gegeben, die ARD und ZDF am liebsten abschaffen würden. Die Lehre für alle anderen Sender: Man kann diese neben den Zeitungen zentrale Säule der politischen Kommunikation und der publizistischen Kontrolle nur durch Transparenz und nüchterne Aufgabenkritik verteidigen. Sonst haben bald ihre Gegner Oberwasser.

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