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Kommentar von Elisabeth Saller zur Polizeigewalt in Frankreich

Mainz (ots)

Die Polizei, dein Freund und Helfer - in Frankreich setzen derzeit wohl viele Menschen ein Fragezeichen hinter diesen Spruch. Nachdem ein Polizist bei einer Verkehrskontrolle einen 17-Jährigen mit einem Schuss aus der Dienstwaffe in die Brust getötet hat, gibt es Demonstrationen und Ausschreitungen. Diese schreckliche Tat, die einen an Nachrichten aus den USA erinnert, zeigt: Leider hat auch Frankreich ein großes Problem mit gewalttätigen Polizisten. Die rabiate Weise, mit der manche Polizisten nicht nur bei Gelbwestenprotesten, sondern auch bei Verkehrskontrollen oder Einsätzen in den Banlieues vorgehen, war in den vergangenen Jahren schon öfter Anstoß für Proteste und heftige Kritik, etwa der Vereinten Nationen. Verändert hat sich nichts. Präsident Emmanuel Macron hatte 2020 zwar seinen damaligen Innenminister Christophe Castaner aufgefordert, konkrete Vorschläge zu liefern, um "das Berufsethos der Polizisten zu verbessern". Castaner warnte seine Beamten dann bei einer Neujahrsrede vor "Brutalität". Nachfolger Gérald Darmanin will gar keine Polizeigewalt erkennen und verschließt damit die Augen vor dem eklatanten Problem. Hinzu kommt eine schlechte Grundhaltung bei den Sicherheitskräften, die dazu führt, dass sich viele nicht als Schutz für die Bürger, sondern für den Staat sehen. Das haben sie bei den aktuellen Ausschreitungen gezeigt. Oft ist ihre Devise: Aggressivität statt Deeskalation. Im vergangenen Jahr starben allein 22 Menschen bei Verkehrskontrollen. Wie viele Opfer müssen noch folgen? Wie viele Proteste? Es gibt ein strukturelles Problem bei der französischen Polizei, das Macron dringend angehen muss.

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