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BDI-Präsident Thumann zur Flughafenentscheidung: Jetzt Planungsbeschleunigung auf den Weg bringen.
Berlin (ots)
"Die Entscheidung des Gerichts lässt nicht nur die Region Berlin-Brandenburg aufatmen. Für ganz Deutschland ist es ein guter Tag, wenn ein solches Leuchtturmprojekt realisiert werden kann. Eine moderne Verkehrsanbindung ist eine enorm wertvolle Voraussetzung für Wachstum und Beschäftigung einer ganzen Region."
Mit Blick auf die über zehnjährige Planung forderte der BDI-Präsident: "Jetzt brauchen wir ein stark vereinfachtes Planungsrecht für Deutschland. Das Berliner Flughafenprojekt steht stellvertretend dafür, dass die Errichtung wichtiger Infrastrukturprojekte bei uns im Land unzumutbar lange dauert. Eine moderne Infrastruktur ist die Schlagader des Wirtschaftswachstums. Die Politiker in Bund und Ländern müssen das Thema Planungsbeschleunigung beherzt aufgreifen. Denn eine Verkalkung dieser Wirtschaftsarterien schadet allen, besonders aber den Arbeitslosen. Die aktuelle Gesetzesvorlage der Bundesregierung zur Planungsbeschleunigung bietet dazu eine erste Gelegenheit. Es besteht noch viel Raum für den Bundestag, diese Vorschläge deutlich zu verbessern.
Unabhängig davon ist es eine Daueraufgabe für unsere Parlamentarier, sowohl den Paragrafendschungel zu lichten, als auch zusätzliche bürokratische Hürden für den wirtschaftlichen Aufschwung hier in Deutschland zu verhindern. Das gilt auch für hinderliche Vorgaben aus Brüssel, wo wir ein effektives Frühwarnsystem installieren müssen," so Thumann.
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