Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Niebels Affäre
Bielefeld (ots)
Pünktlich zum Start der Fußball-EM hat Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) ein grandioses Eigentor geschossen. Er kauft auf Dienstreise in Kabul einen Teppich (wohl ein privater Beitrag zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit), nimmt ihn aber nicht mit im Linienjet nach Deutschland (Übergepäck ist so teuer!), sondern lässt ihn quasi als Diplomatenpost in einer Maschine des Bundesnachrichtendienstes transportieren (die kennen sich mit kleinen Geheimnissen ja gut aus) und vergisst schließlich daheim die Anmeldung beim Zoll. Eine Steilvorlage für die politische Konkurrenz: Steuerhinterziehung habe in der FDP nun einmal Tradition, ätzt Thomas Oppermann von der SPD. Nun könnte man das alles als politische Petitesse abtun, hätte es nicht zuvor den Fall Wulff gegeben. Denn spätestens seit dessen Rücktritt ist klar, dass Politiker eben nicht jeden am Wegesrand liegenden Vorteil mitnehmen dürfen, ohne das Ansehen der Person und des gesamten Demokratiebetriebs nachhaltig zu schädigen. Mit Verlaub, Herr Niebel: Politik ist kein Basar. Als Minister muss man einfach mal auf dem Teppich bleiben.
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