Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bundestagswahl
Bielefeld (ots)
Schwarz-Gelb, Große Koalition oder Schwarz-Grün: Wenn in 43 Tagen ein neuer Bundestag gewählt wird, läuft es mit großer Wahrscheinlichkeit auf eine dieser drei Koalitionen hinaus. Die Frage lautet nur noch: Mit wem regiert Angela Merkel? In sechs Wochen kann noch so einiges passieren. Aber es müsste schon ein politisches Wunder geschehen, wenn Deutschland von Rot-Rot-Grün, einer Ampelkoalition oder gar einer Minderheit regiert wird. Auch Rot-Grün hat derzeit keine Mehrheit. Somit bleiben drei Bündnisse übrig. Möglichkeit 1: Schwarz-Gelb wird fortgesetzt. Da die FDP sicher die Fünf-Prozent-Hürde packen wird, ist das die naheliegendste Variante. Zumal 45 Prozent der Stimmen diesmal schon reichen könnten. Das liegt daran, dass die kleinen Parteien wie die Piraten und die AfD (Alternative für Deutschland) zwar unter fünf Prozent bleiben werden, zusammen aber auf etwa zehn Prozent der Stimmen kommen könnten. Angela Merkel würde zum dritten Mal Kanzlerin. Ihr einziger Gegner wäre der rot-grün-dominierte Bundesrat. Möglichkeit 2: Die Große Koalition ist bei den Menschen beliebt, aber nicht mehr bei den Parteien selbst. Die SPD will nicht erneut Merkels »Steigbügelhalter« sein. Gut möglich, dass die SPD ein Bündnis nur dann eingeht, wenn sich Merkel zur Mitte der Legislatur als Kanzlerin zurückzieht. Aber Wunsch und Wirklichkeit liegen manchmal weit auseinander. Denn die SPD - mit derzeit etwa 23 Prozent der Stimmen - wird der CDU - mit aktuell rund 40 Prozent - kaum das Personal diktieren können. Nächstes Problem der SPD: Wer wird Vize-Kanzler? Steinbrück will nicht, Gabriel ist nur ein Mann für ein Linksbündnis. Bliebe Frank-Walter Steinmeier. Aber nach Neubeginn sieht das nicht aus. Es gibt Stimmen in der SPD, wonach der Weg in die Opposition das kleinere Übel wäre, statt Merkel den Hof zu machen. Möglichkeit 3: Die Variante Schwarz-Grün wäre die Überraschung. Kaum vorstellbar, dass die Kanzlerin dieses Abenteuer ausprobiert. Aber es ist eine Option, zumal die Grünen wieder Regierungsluft schnuppern möchten. Für Politiker wie Jürgen Trittin geht es immerhin um einen Ministerposten. Nur rechnerisch, aber nicht tatsächlich kommt eine Koalition aus Rot-Rot-Grün in Frage. Das wäre für die SPD genauso politischer Selbstmord wie eine Minderheitsregierung. Auszuschließen ist auch die Ampel. Da steht die FDP felsenfest. Die Deutschen waren noch nie in 16 Jahren so zufrieden mit einer Bundesregierung wie jetzt. Von Wechselstimmung keine Spur. Die Kanzlerin genießt im Gegensatz zu ihrem Herausforderer höchste Beliebtheit. Ihre Partei hat fast 20 Prozentpunkte Vorsprung vor der SPD. Das sind die Voraussetzungen sechs Wochen vor der Wahl. Ob sich daran etwas ändert, wird der Wahlkampf zeigen. Am 22. September wissen wir mehr.
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