Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Umbruch in Europa
Bielefeld (ots)
Geschichte wiederholt sich nicht. Dieser oft zitierte Satz klingt in diesen konfliktreichen Zeiten wie eine Ausrede, keine Lehren aus der Historie ziehen zu wollen. »Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie wiederholt ihre Lehren.« So lautet das ganze Zitat, das Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker zugeschrieben wird. Und wenn man den Satz komplett wiedergibt, taugt er der Politik von heute als guter Rat. Vor 100 Jahren brach der Erste Weltkrieg aus, vor 75 Jahren der Zweite Weltkrieg - und vor 25 Jahren fiel die Mauer und mit ihr der Eiserne Vorhang. Im Jahr der Jubiläen gerät ein Ereignis in den Hintergrund: Heute vor 200 Jahren begann der Wiener Kongress. Nach dem Fall Napoleons wollten die europäischen Mächte die geopolitische und monarchische Ordnung wiederherstellen. Was 1789 mit der Französischen Revolution begonnen hatte, sollte 25 Jahre später enden und zum Teil auf den Stand vor dem Sturm auf die Bastille zurückgeführt werden. Vor 25 Jahren begann der schleichende Niedergang des Warschauer Pakts. Und wie vor 200 Jahren soll auch jetzt die Zeit zurückgedreht werden. Fast ein Vierteljahrhundert nach dem Niedergang der Sowjetunion will Russland zu alter imperialer Macht zurück. Weil Wladimir Putin sein »Neurussland« ausruft und in der Ostukraine vermutlich unumkehrbare Tatsachen schafft, müssen die USA und Europa auf diese Neuordnung reagieren. Aber wie? Sie tun es mit einem Nato-Manöver in der Ukraine und einer ebenso fragwürdigen Zeremonie für ein Assoziierungsabkommen mit der ehemaligen Sowjetrepublik. Von beidem darf sich Russland provoziert fühlen. Dabei wächst die Erkenntnis, dass EU und Nato als Verlierer aus der Krise hervorgehen. Die Sanktionen mögen etwas wirken, aber sie bringen Putin nicht dazu, seine Politik radikal zu ändern. Stärkstes Zeichen westlicher Hilflosigkeit: Was nach dem Absturz der MH17 in der Ukraine geschah, hätte so nie passieren dürfen. Prorussische Separatisten hindern Ermittler am Betreten der Absturzstelle und stehlen Wertgegenstände aus dem Wrack. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Gutmeinenden. Bereits nach ersten Problemen beim Zugang zum Trümmerfeld hätte der Westen - nach einem offiziellen Hilferuf der Ukraine - die Absturzstelle militärisch sichern müssen. Wenn es zu Schusswechseln mit prorussischen Milizen auf ukrainischem Gebiet gekommen wäre, hätte man das aushalten müssen und gegenüber Putin durchsetzen können. Wir leben in einer Zeitenwende, in der Russland und den Westen mehr eint als trennt. Die weltweite Bedrohung durch den islamistischen Terror erfordert gemeinsame Strategien. Und ohne den Kreml kommt es in Syrien zu keiner Lösung. Putin mit Manövern und Festakten zu reizen, ist wenig hilfreich. Sinnvoll wäre ein Kongress, um über Europas Ordnung zu sprechen. Es muss ja nicht in Wien sein.
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