Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den US-Kongresswahlen/Barack Obama
Bielefeld (ots)
Barack Obama steht nicht auf dem Stimmzettel, wenn die US-Amerikaner heute ein Drittel der Senatoren und alle 435 Repräsentanten im US-Kongress neu wählen. Wer den Wahlkampf der vergangenen Wochen verfolgt hat, muss jedoch einen ganz anderen Eindruck gewinnen. Die Republikaner ließen nichts unversucht, die demokratischen Kandidaten mit dem politisch angeschlagenen Präsidenten in Verbindung zu bringen. Die wiederum hielten Obama auf Armlänge. Insbesondere in den knappen Rennen im Süden und Mittleren Westen der USA, wo der Amtsinhaber einen besonders schweren Stand hat. Dabei kann sich die Bilanz des Amtsinhabers eigentlich sehen lassen. Eine kräftig wachsende Wirtschaft hat die Arbeitslosenquote auf unter sechs Prozent gedrückt. Gleichzeitig feiert die Wall Street immer neue Rekorde. Und mehr als zehn Millionen Amerikaner haben erstmals in ihrem Leben eine Krankenversicherung. Bei den Wählern dominiert dagegen diffuses Unbehagen, für das Ebola und der Kampf gegen den »Islamischen Staat« als große Symbole stehen. Obamas rationaler Zugang zu den Herausforderungen seiner Amtszeit trägt wenig dazu bei, dem verbreiteten Unsicherheitsgefühl entgegenzuwirken. Statt sich in Krisen um die Verkaufe zu kümmern, versucht er erst die Problematik zu durchdringen. Das wird als Zögern und Schwäche wahrgenommen. Der Präsident ist vielen Amerikanern zu verkopft. Oder zu »cool«, wie seine Fans ihn lieber charakterisieren. Obama fehlt der Sinn für das Theatralische, das Ronald Reagan und mit Abstrichen auch George W. Bush so sehr beherrschten. Der Amtsinhaber muss sich vorhalten lassen, das Führungsbedürfnis der Wähler zu ignorieren. Die Republikaner haben mit einem Blockadekurs im Kongress das Ihrige zu der Wahrnehmung beigetragen, dass nichts vorangeht. Selbst wenn ein Präsident ohne den Kongress innenpolitisch nichts bewegen kann, sehen viele in ihm einen politischen Supermann. Das erklärt, warum Obama bei den »Midterms« zur Zielscheibe des Wähler-Frusts wird und sich Zugewinne für die Republikaner abzeichnen. Ob die am Ende reichen, die sechs Sitze hinzuzugewinnen, die für eine Übernahme der Mehrheit in beiden Häusern des US-Kongresses benötig werden, lässt sich nicht mit Gewissheit voraussagen. Die Chancen dafür haben sich in der Schlussphase des Wahlkampfs jedoch verbessert. Zumal bei den »Midterms« tendenziell mehr ältere und weiße Amerikaner zur Urne gehen als bei Präsidentschaftswahlen. Die Sieger der Zwischenwahlen an diesem Dienstag müssen aufpassen, nicht die falschen Schlüsse aus dem Ausgang zu ziehen. Das Ergebnis dürfte mehr die Unzufriedenheit der Amerikaner mit ihren politischen Eliten insgesamt widerspiegeln als alles andere. Es ist eine Wahl ohne wirkliche Gewinner.
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