Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Heiko Maas in Israel
Bielefeld (ots)
Heiko Maas hat seinem Amtsvorgänger eines schon mal voraus. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat ihn bei seinem Antrittsbesuch in Israel empfangen. Das war Ende April 2017 anders, als der damals neue Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) darauf beharrt hatte, sich ausgerechnet bei seinem ersten Auftritt in Jerusalem mit Aktivisten umstrittener Nichtregierungsorganisationen treffen zu wollen. Deswegen entschied sich Netanjahu, Gabriel nicht zu empfangen. Gemessen an den besonderen Beziehungen zwischen beiden Staaten war das ein Eklat. Auf den ersten Blick hat der neue Chefdiplomat auf heiklem Boden die Balance gehalten, Holocaust-Überlebende getroffen, artig von der Zwei-Staaten-Lösung geredet und den Palästinensern nicht vor den Kopf gestoßen. Immerhin. Auf den zweiten Blick fallen zwei Einlassungen auf, die zu hinterfragen sind. Maas hat in Israel gesagt, dass er »wegen Auschwitz in die Politik gegangen« sei. Das klingt glaubhaft. Was man ihm dagegen kaum abnimmt, ist seine Erklärung, dass er in der Schule keine Antworten auf seine Fragen zum Holocaust bekommen habe. Der Saarländer legte 1987 sein Abitur am Staatlichen Realgymnasium in Völklingen ab. In dieser Schülergeneration erinnert man eher, sich im Unterricht besonders eingehend mit der Ermordung der Juden beschäftigt zu haben. Durchaus diskutabel sind die Sätze, die Maas ins Gästebuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem geschrieben hat: »Die Schoah bleibt uns Mahnung und Auftrag, weltweit für Menschenrechte und Toleranz einzutreten. Jeder Form von Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen - überall und jeden Tag.« An diesen Worten ist überhaupt nichts auszusetzen. Allerdings nimmt Maas die Schoah (Holocaust ist der bei uns geläufigere Begriff) hier in Beschlag für universelle Werte. Das hört man in dem jüdischen Staat nicht gern. Hier betont man die Singularität des Jahrhundertverbrechens und lehnt jeden Vergleich ab. Darüber hat man in Israel bei Maas wohlwollend hinweggesehen. Der Neue an der Spitze des Auswärtigen Amtes weckt Hoffnungen in Jerusalem: Nach dem Israel-Kritiker, Palästinenser-Sympathisanten und Iran-Freund Sigmar Gabriel kann es aus Sicht der israelischen Regierung nur besser werden. Es ist gut, dass sich die Atmosphäre entspannt. Aber Netanjahu weiß auch, dass er den Einfluss des neuen Außenministers nicht überschätzen sollte. Die für Deutschland entscheidende Europapolitik wird im Kanzleramt und im Finanzministerium gemacht. Und wenn es in der Außenpolitik um für Israel elementare Dinge wie das Atomabkommen mit Iran geht, kommt die Kanzlerin ins Spiel, die Israels Sicherheit 2008 zur Staatsräson erklärt hat. Schon lange her.
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