RNZ: Es wird bunt - Kommentar zu neuen Machtoptionen
Heidelberg (ots)
Von Christian Altmeier Jamaika im Saarland, schwarz-rot in Thüringen, rot-rot in Brandenburg: Die Koalitionslandschaft in Deutschland färbt sich im Herbst 2009 zunehmend bunt. Damit ist die Bundesrepublik - zumindest auf Landesebene - endgültig im Fünf-Parteien-System angekommen. Die Zeit der festgefügten Lager ist offensichtlich vorbei. Bei der Koalitionsbildung greifen keine Automatismen, sondern es wird ergebnisoffen und überwiegend über Sachfragen verhandelt. Damit tragen die Parteien der zunehmenden Differenzierung in der politischen Landschaft endlich Rechnung. Gefragt sind pragmatische, keine ideologischen Lösungen. Für die Wähler bedeutet dies allerdings, dass sie bei der Stimmabgabe oft nicht wissen, welches Bündnis sie mit ihrer Wahl eigentlich unterstützen. Sie müssen daher zumindest darauf vertrauen können, dass die Partei, die sie wählen, ihren Zielen treu bleibt und bestimmte, vorher festgelegte rote Linien nicht überschreitet. Ist dies der Fall, können auch die Wähler von den neugewonnen Optionen der Parteien profitieren. Dies gilt vor allem für die Grünen, die in Zukunft öfter zum Zünglein an der Waage werden könnten - sofern sie sich nach allen Seiten offen zeigen. Dass sich daraus erhebliches politisches Kapital schlagen lässt, hat sich bei den Koalitionsverhandlungen im Saarland gezeigt.
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