RNZ: Letzte Chance - Kommentar zu Annan/Syrien
Heidelberg (ots)
Von Christian Altmeier
Den Besuch in Damaskus hätte sich Kofi Annan sparen können. Denn Syriens Diktator Baschar al-Assad hat derzeit wenig zu befürchten - und deshalb auch keinen Grund, dem Unterhändler der Vereinten Nationen irgendwelche Zugeständnisse zu machen. Seine Truppen befinden sich gegen die oppositionellen Aktivisten auf dem Vormarsch. Zugleich wehren Russland und China im Sicherheitsrat alle Versuche ab, eine militärische Intervention der Weltgemeinschaft durchzusetzen. Und auch die Drohungen des US-Präsidenten, militärische Optionen zu prüfen, sind erkennbar allein dem Wahlkampf in Amerika geschuldet. Obama will keinen neuen Krieg, nachdem er gerade den Waffengang im Irak beendet hat. Um den Druck auf Syriens Machthaber zu erhöhen, sollte Annan deshalb lieber nach Moskau, Peking und Washington reisen und versuchen, eine Koalition zur Durchsetzung eines Waffenstillstandes und zur Aufnahme von Verhandlungen zu schmieden. Zwar lehnt dies auch die Opposition in Syrien ab - die sich aus nachvollziehbaren Gründen nicht mit Assad an einen Tisch setzen will. Doch muss das vorrangige Ziel der Weltgemeinschaft sein, das Töten zu beenden. Nur wenn es über dieses Ziel gelingt, die Veto-Mächte Russland und China in Sanktionen einzubinden, hat die Diplomatie noch eine Chance.
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