RNZ: Notbehelf - Kommentar zu den Koalitionsoptionen im Bund
Heidelberg (ots)
Von Christian Altmeier
Der Tag nach der rauschenden Siegesfeier fällt für die Union im wahrsten Sinne des Wortes ernüchternd aus. Denn der Blick auf die verbliebenen Machtoptionen dürfte die Freude über das eigene Abschneiden rasch dämpfen. Geht man davon aus, dass SPD und Grüne ihr Versprechen halten, kein Bündnis mit den Linken einzugehen, bleiben nur zwei Optionen: Schwarz-Grün oder eine Große Koalition. Beide sind aus Sicht von CDU/CSU ein ungeliebter Notbehelf - treffen aber auf noch größere Vorbehalte bei den möglichen Partnern. So ist ein schwarz-grünes Bündnis nicht nur inhaltlich am schwersten vorstellbar. Die von den Wählern abgestraften Grünen - die zudem noch nach einer neuen Parteiführung suchen - werden sich nicht in ein politisches Abenteuer stürzen wollen, das von der Mehrheit der eigenen Anhänger abgelehnt wird. Nicht zuletzt haben sich schwarz-grüne Bündnisse bislang oft als fragil erwiesen. Die von Merkel versprochenen stabilen Verhältnisse lassen sich damit wohl nicht erzielen. Aber auch die Sozialdemokraten zögern. Schließlich steckt ihnen der Absturz auf das historisch schlechteste Ergebnis nach der letzten Großen Koalition 2009 noch immer in den Knochen. Würden sie sich nun erneut dazu durchringen, in eine Regierung unter Merkels Führung zu gehen, müssten sie dies inhaltlich gut begründen, sprich: Möglichst viele Punkte des eigenen Programms in einem Koalitionsvertrag unterbringen. Dem steht aber eine erstarkte Union entgegen, die fast alleine hätte regieren können. Die Kanzlerin darf diesen Wahlsieg aus Sicht der Partei nicht verschenken, also keine allzu großen Zugeständnisse machen. Die Sondierungen werden daher schwierig werden. Eines sollten die Parteien aber im Hinterkopf behalten: Der Souverän - also die Wähler - haben gesprochen. Es ist nun Aufgabe der Politiker, aus dem Wahlergebnis etwas zu machen. Wer sich dieser Aufgabe einfach verweigert, dürfte unweigerlich abgestraft werden.
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