Kölner Stadt-Anzeiger: Groschek: Wir dürfen nicht mehr versprechen, als wir am Ende halten können
Köln (ots)
SPD-Landesvorsitzender von NRW warnt vor Hoffnung auf Nachbesserungen des Sondierungsergebnisses - Mehrheitsvotum für große Koalition erwartet
Köln. Der Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek, hält es für unwahrscheinlich, dass seine Partei im Bund signifikante Korrekturen an den Sondierungsergebnissen mit der Union zur Bildung einer großen Koalition durchsetzen kann. "Die Delegierten müssen über das Papier abstimmen, das vorliegt. Alles andere ist nicht realistisch", sagte Groschek dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Die SPD werde "kein grundsätzlich anderes Sonderungsergebnis erreichen können". In möglichen Koalitionsverhandlungen werde die SPD zwar weitere Verbesserungen anstreben. Er beteilige sich aber nicht daran, "übertriebene Hoffnungen" zu wecken. "Wir dürfen nicht mehr versprechen, als wir am Ende halten können." Allenfalls in der Arbeitspolitik seien möglicherweise noch Verbesserungen oder Konkretisierungen denkbar, etwa bei der sachgrundlosen Befristung und den prekären Jobs.
Groschek zeigte sich nach einem Treffen mit den Spitzen von Partei und Fraktion sowie den Unterbezirksvorsitzenden der NRW-SPD am Wochenende zuversichtlich, dass es im Landesverband, dem größten der SPD, eine Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU geben werde. Am Ende entscheide aber die Basis. Eine Spaltung der SPD werde es wegen des Streits nicht geben. "Das haben schon andere versucht, wie Oskar Lafontaine. Am Ende gibt es eine demokratische Entscheidung", sagte Groschek. "Die werden wir zusammen tragen, egal, wie es ausgeht", sagte Groschek.
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