Grünen-Landtagsabgeordneter Klocke erhält nach AfD-Video Welle von Hassnachrichten
Köln (ots)
Köln. Der Landtagsabgeordnete der Grünen in NRW, Arndt Klocke, hat einen Welle von Hass-Nachrichten erhalten, nachdem die AfD ein Video zu einer Landtagsdebatte in Netz gestellt hat. Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Die Schmähungen wurden durch einen Clip mit dem Titel "AfD-Frau warnt vor Pädophilie, Grüner rastet aus!" provoziert. "Sie werden in der Hölle brennen", heißt es unter anderem in den Kommentaren. Oder: "Sie sollten medikamentös behandelt werden". Klocke schaltete den Staatsschutz ein. Hintergrund der Angriffe ist eine Landtagsdebatte über das Verkaufsverbot von Kinder-Sexpuppen. Darin spannte eine AfD-Parlamentarierin einen Bogen zwischen der Queer-Bewegung und der Pädophilie. Klocke hatte sich mit Zwischenrufen über die Äußerungen empört.
Das Landtagspräsidium verurteilte das Vorgehen der AfD scharf: "Die Eskalation und Provokation durch die bewusst gewählte Betitelung des Videos und die damit verbundene Verzerrung der Plenardebatte in den sozialen Medien ist eine Grenzüberschreitung", heißt es in einer Stellungnahme. Bei aller notwendigen parlamentarischen Auseinandersetzung müsse der Grundkonsens über die Grenzen des Unzumutbaren außer Frage stehen. "Hier sind diese überschritten worden", urteilt das Präsidium.
Die AfD wies die Vorwürfe zurück. Wenn Klocke Drohungen und Beschimpfungen erhalte, dann liege das an seinen Zwischenrufen. "Es ist nicht unsere Schuld, dass diese Partei nach wie vor mit Pädophilie und Päderasten in Verbindung gebracht wird", sagte ein AfD-Sprecher der Zeitung.
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