Das Erste: Sabine Christiansen am Sonntag, 30. Oktober 2005, 21.45 Uhr
München (ots)
Das Thema: Melkkuh Sozialstaat sind wir ein Volk von Abzockern?
Die Gäste: Wolfgang Clement (Wirtschafts- und Arbeitsminister, SPD) Dirk Niebel (FDP-Generalsekretär) Hans Rudolf Wöhrl (Unternehmer) Ursula Engelen-Kefer (Stellv. DGB-Vorsitzende) Joachim Erwin (Oberbürgermeister Düsseldorf, CDU) Erich Pipa (Landrat Main-Kinzig-Kreis)
Die Hemmschwelle für Sozialbetrug ist offensichtlich gesunken, klagt Wolfgang Clement. In einer bedrückenden Dokumentation belegt der scheidende Wirtschafts- und Arbeitsminister, in Deutschland steige die Bereitschaft zu Sozialmissbrauch. Abzocke, Schwarzarbeit, Subventionsbetrug, Steuerhinterziehung und Korruption müssten stärker geahndet und geächtet werden. Hat Clement Recht? Oder versucht er nur, Armen und Arbeitslosen die Schuld für schlecht gemachte Gesetze in die Schuhe zu schieben, wie seine Kritiker behaupten. Tatsache ist, dass die Kosten für das Arbeitslosengeld II, das den Haushalt eigentlich entlasten sollte, um bis zu 12 Milliarden Euro höher liegen dürften als berechnet! Ein Alptraum für die Finanzpolitiker, die bei den Koalitionsgesprächen in abgrundtiefe Etat-Löcher blicken. Wird das Hartz IV-Gesetz zum Bumerang für die Regierung? Haben die Reform-Gesetzgeber schlecht gearbeitet? Oder zocken immer mehr Scheinbedürftige Staat und Steuerzahler ab? Über diese und andere Fragen diskutiert Sabine Christiansen am Sonntag mit ihren Gästen.
Sabine Christiansen - Sehen, was dahinter steckt! Sonntag, 30. Oktober, ab 21.45 Uhr im Ersten.
Redaktion: Ulrike Jonas
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