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Bundesagentur für Arbeit (BA)

Bundesagentur für Arbeit legt Finanzbericht für das vierte Quartal und das Jahr 2007 vor

Nürnberg (ots)

Das Jahr 2007 war durch eine positive
gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland gekennzeichnet, die 
so nicht vorherzusehen war. Ein starker Rückgang der Arbeitslosigkeit
und die stetig ansteigende sozialversicherungspflichtige 
Beschäftigung prägten die Situation am Arbeitsmarkt. Entsprechend 
wurden die gesamtwirtschaftlichen Eckwertannahmen von der 
Bundesregierung im Jahresverlauf mehrmals angepasst. Dies hatte 
maßgeblichen Einfluss auf das Finanzergebnis der Bundesagentur für 
Arbeit (BA). Entgegen der Haushaltsplanung, die mit einem Defizit von
4,3 Milliarden Euro abschloss, konnte die BA am Jahresende einen 
Überschuss in Höhe von 6,6 Milliarden Euro verbuchen.
Mit dem Jahreswechsel 2006/2007 hatte der Gesetzgeber den 
Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung von 6,5 Prozent auf 4,2 
Prozent gesenkt. Diese Maßnahme hat die Einnahmebasis der BA 
beschnitten, aber nicht in dem Ausmaß, wie es eigentlich erwartet 
werden musste. Aus Beiträgen erwartete die BA für 2007 ein 
Einnahmeaufkommen von 30,9 Milliarden Euro; tatsächlich konnten mit 
dem Ergebnis von 32,3 Milliarden Euro über 1,3 Milliarden Euro mehr 
erzielt werden. Während die Bundesbeteiligung an den Kosten der 
Arbeitsförderung mit 6,5 Milliarden Euro wie geplant vereinnahmt 
werden konnte und die Verwaltungskostenerstattung des Bundes im 
Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende leicht über der 
erwarteten Höhe von 2,2 Milliarden Euro ausfiel, blieben die 
sonstigen Einnahmen um knapp 90 Millionen Euro unter Plan.
Im Bereich des Rechtskreises SGB III hat die Arbeitslosigkeit 
gegenüber dem Vorjahr um etwa 410.000 und damit um fast ein Viertel 
abgenommen. Der Rückgang half der BA, mehr als ein Fünftel der 
geplanten Ausgaben nicht leisten zu müssen. Die Ausgaben des Jahres 
2007 beliefen sich auf insgesamt 36,2 Milliarden Euro. Für das 
Arbeitslosengeld waren im Haushalt 2007 21,8 Milliarden Euro 
eingeplant, wovon bis zum Jahresende 4,8 Milliarden Euro nicht 
benötigt wurden. Beim Ansatz für den Aussteuerungsbetrag wurde von 
390.000 erstattungspflichtigen Übertritten von 
Arbeitslosengeld-Empfängern mit erschöpftem Arbeitslosengeldanspruch 
in den Rechtskreis SGB II ausgegangen. Der Ausgabebedarf wurde mit 4 
Milliarden Euro kalkuliert, die Ausgaben beliefen sich aber nur auf 
1,9 Milliarden Euro.
Zusammen mit der bereits 2006 aufgebauten Rücklage verfügte die BA 
Ende 2007 nunmehr über insgesamt fast 18 Milliarden Euro. Dieses 
finanzielle Polster ließ es zu, dass der Beitragssatz zum 1. Januar 
2008 erneut auf nun 3,3 Prozent gesenkt werden konnte. Außerdem soll 
Vorsorge für wirtschaftlich ungünstigere Zeiten getroffen werden. Die
BA plant, einen Teil der Überschüsse in eine Liquiditätsrücklage - 9 
Milliarden Euro - zu überführen, die bei schwieriger Arbeitsmarktlage
eingesetzt werden kann, um notwendige Beitragssatzanhebungen 
möglichst zu vermeiden.
Der Quartalsbericht ist im Internet abrufbar unter: 
www.arbeitsagentur.de > Veröffentlichungen > Finanzinformationen
Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit 
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Pressekontakt:

Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax: 0911/179-1487

Original-Content von: Bundesagentur für Arbeit (BA), übermittelt durch news aktuell

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