BA-Presseinfo Nr. 58: Der Haushalt 2016 der BA: Gute Finanzlage ermöglicht Investitionen in die Förderung und gute Dienstleistungen für alle Kundinnen und Kunden
Nürnberg (ots)
Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 13. November 2015 ------------------------------------------------------------- ------
Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute den Haushaltsplan der BA für das Jahr 2016 festgestellt.
Damit verfolgt die BA das Ziel, die positiven wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für 2016 als Chance für alle Arbeitsuchenden zu nutzen. Bei erwarteter guter Beschäftigungslage gilt es, die Kernaufgaben Beratung, Aktivierung, Förderung und Vermittlung weiter zu verbessern und gleichzeitig den zusätzlichen Herausforderungen infolge der Flüchtlingsmigration gerecht zu werden.
Für die aktive Arbeitsförderung werden aus Beitragsmitteln insgesamt 9,6 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Bedarfe der Agenturen für Arbeit werden in vollem Umfang mit Finanzmitteln bedient. Insgesamt stehen den Agenturen rd. 3,7 Milliarden Euro für dezentral geplante Maßnahmen zur Verfügung. Das Budget beinhaltet zusätzliche Mittel für die Integration von Flüchtlingen in Höhe von 350 Millionen Euro. Die BA setzt hier insbesondere auf Maßnahmen zur Kompetenzfeststellung und beruflichen Weiterbildung sowie auf Maßnahmen zur Ausbildung von Jugendlichen. Die Arbeitslosenversicherung leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Integration von Menschen, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Für die weitaus größere Anzahl der anerkannten Flüchtlinge in der Grundsicherung wird für eine gute Integrationsarbeit entscheidend sein, dass auch ausreichend zusätzliche Finanzmittel im Bundeshaushalt für Sprachförderung und Eingliederungsleistungen vorgesehen werden.
Ein wichtiger Schwerpunkt der aktiven Arbeitsförderung bleibt die Förderung der beruflichen Weiterbildung. Für arbeitslose Menschen stellt der Haushalt mehr als 990 Millionen Euro bereit. Darüber hinaus sieht das Sonderprogramm zur Qualifizierung Beschäftigter ein Budget von 280 Millionen Euro vor. Die Unterstützung junger Menschen beim Übergang zwischen Schule, Ausbildung und Beruf und insbesondere die Verbesserung der Chancen für Menschen mit Behinderung sind weitere Schwerpunkte der aktiven Arbeitsförderung im Jahr 2016.
Für das Arbeitslosengeld - die größte Ausgabenposition im Haushalt - sind Beitragsmittel in Höhe von 15,5 Milliarden Euro eingeplant.
Die Gesamtausgaben in Höhe von 34,6 Milliarden Euro werden durch die Einnahmen in Höhe von 36,4 Milliarden Euro gedeckt. Ausgehend von der positiven Erwartung zur wirtschaftlichen Entwicklung rechnet die BA mit Beitragseinnahmen in Höhe von 31,0 Milliarden Euro - rund 1,2 Milliarden Euro mehr als im Haushaltsplan 2015. Der geplante Haushaltsüberschuss beträgt 1,8 Milliarden Euro.
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