Solider Haushalt mit Schwerpunkt für berufliche Qualifizierung und Digitalisierung // BA-Presseinfo Nr. 49
Nürnberg (ots)
Der Verwaltungsrat hat heute den Haushalt für das Jahr 2024 festgestellt und setzt damit Schwerpunkte auf:
- Fachkräftesicherung durch höhere Investitionen in berufliche Weiterbildung
- Investitionen für Digitalisierung und Automatisierung
- Aufbau einer Rücklage. Dies wird erstmals seit Ende der Corona-Pandemie wieder möglich
Grundlage ist Herbstprognose der Bundesregierung
Der Haushalt wird auf Basis der Herbstprognose der Bundesregierung aufgestellt. Diese geht im Jahr 2024 von einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit auf jahresdurchschnittlich 2,64 Millionen aus.
Einnahmen und Ausgaben
Im Haushalt 2024 hat die BA Gesamteinnahmen von 44,6 Milliarden Euro und Ausgaben von 42,8 Milliarden Euro eingeplant. Zum Vergleich: Das Jahr 2023 wird die BA mit Einnahmen von rund 42,2 Milliarden Euro und Ausgaben von rund 39,5 Milliarden Euro abschließen.
Rücklagenaufbau ab 2023 möglich
Die BA kann ab diesem Jahr wieder damit beginnen, sukzessive eine Rücklage aufzubauen. Zum Ende des Haushaltsjahres 2023 plant die BA, das noch bestehende Darlehen in Höhe von 423 Millionen Euro zurückzuzahlen und mit einem Rücklagenaufbau in Höhe von 2,7 Milliarden Euro zu beginnen.
Im kommenden Jahr können voraussichtlich weitere 2,1 Milliarden Euro der Rücklage zugeführt werden, um die Resilienz der Arbeitslosenversicherung in Schwächephasen zu stärken. Damit könnte die Rücklage bis Ende 2024 auf rund 4,8 Milliarden Euro steigen, ist aber damit nicht auskömmlich. Nach Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der BA sollte die Rücklage mindestens 25 Milliarden Euro betragen, um zukünftige spürbare Rezessionsphasen auszugleichen.
Eine Milliarde Euro mehr für Fachkräftesicherung
Für die aktive Arbeitsförderung (ohne Kurzarbeitergeld) werden im Jahr 2024 rund 10,4 Milliarden Euro bereitgestellt. Das ist ein Plus von gut einer Milliarde Euro gegenüber den Ausgaben in 2023. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Fachkräftesicherung mit 2,5 Milliarden Euro für die berufliche Weiterbildung. Weitere knapp 2,9 Milliarden Euro sind für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung reserviert.
In diesem Ansatz sind rund eine halbe Milliarde Euro für neue gesetzliche Leistungen enthalten, die durch die Bürgergeldreform und das Weiterbildungsgesetz auch in der Arbeitslosenversicherung gelten. Zu den neuen Fördermöglichkeiten der BA zählen das Weiterbildungs- und Qualifizierungsgeld sowie die Ausbildungsgarantie.
Über 800 Millionen Euro für Digitalisierung und Automatisierung
Für die IT-Infrastruktur und die weitere Digitalisierung der Dienstleistungen der BA werden 817 Millionen Euro eingeplant, rund 3,3 Prozent mehr als in diesem Jahr. Die BA wird das schon breite Portfolio an Online-Angeboten weiter ausbauen und Kundinnen und Kunden einen einfachen Zugang zu den Angeboten ermöglichen. Bereits jetzt können Kundinnen und Kunden 67 Services online nutzen. Die BA bekräftigt damit das Ziel, innerhalb der kommenden zehn Jahre zu einer der modernsten öffentlichen Dienstleisterinnen Europas zu werden.
Höhere Ausgaben beim Arbeitslosengeld
Für das Arbeitslosengeld sieht der BA-Haushalt 19,8 Milliarden Euro vor, rund eine Milliarde Euro mehr als im laufenden Jahr ausgegeben werden. Der Anstieg ist vor allem auf höhere Leistungsansprüche durch gestiegene Löhne und Gehälter zurückzuführen.
Die Vorsitzende des Verwaltungsrats Anja Piel erklärte dazu:
"Es ist für Menschen ein tiefer und schmerzlicher Einschnitt, arbeitslos zu werden oder in Kurzarbeit gehen zu müssen. Wer in die Arbeitslosenversicherung einzahlt, muss sich in dieser schwierigen Situation auf volle Unterstützung verlassen können. Die Kolleginnen und Kollegen in den Agenturen für Arbeit haben in den anhaltenden Krisen täglich unter Beweis gestellt, dass sie Großartiges leisten können. Sie werden auch jetzt in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit weiterhin als verlässliche Ansprechpartner vor Ort gebraucht. Mit diesem Haushalt soll dafür die Grundlage geschaffen werden. Falls sich die Situation verschlechtert, muss notwendigenfalls nachgelegt werden."
Die stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrats Christina Ramb erklärte dazu:
"Gerade in unsicheren Zeiten wie diesen, ist es besonders wichtig, dass die Bundesagentur für Arbeit resilient und gut aufgestellt ist. Ständig neue Aufgaben und Krisen belasten die BA stark. Deswegen ist auch der Aufbau einer hinreichenden Rücklage derzeit nicht möglich. Unsere Ziele für eine resiliente Bundesagentur für Arbeit sind: finanzielle Stabilität, kluge Personalplanung und ausreichend Mittel, um Menschen zu unterstützen und in Ausbildung und Arbeit zu vermitteln. Die Bundesagentur für Arbeit kann mit diesem Haushalt weiterhin diese Ziele erreichen."
Vorstandsvorsitzende Andrea Nahles:
"Der BA-Haushalt für das Jahr 2024 ist trotz der wirtschaftlichen Schwächephase solide, ausgeglichen und zukunftsgerichtet. Höhere Investitionen für qualifizierende und integrierende Angebote sowie mehr Mittel für den weiteren Ausbau unserer Online-Angebote schaffen den Spielraum, um unsere Kundinnen und Kunden bestmöglich zu unterstützen."
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