Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Dezember und im Jahr 2004
Nürnberg (ots)
- Saisonbereinigter Anstieg der Arbeitslosigkeit auch im Dezember - Nicht saisonbereinigter Anstieg stärker als in den letzten Jahren - Arbeitsmarktpolitik begrenzt jahresdurchschnittliche Zunahme der Arbeitslosenzahl - Bundeszuschuss mit 4,2 Milliarden Euro niedriger als im Haushalt vorgesehen
"Der Anstieg der Arbeitslosigkeit resultiert vor allem aus der einsetzenden Winterpause", erklärte Frank-J. Weise, Vorstandsvorsitzender der BA.
Arbeitslosenzahl im Dezember: +206.900 auf 4.464.200 Arbeitslosenquote im Dezember: +0,5 Prozentpunkte auf 10,8 Prozent EU-standardisierte Erwerbslosenquote im Dezember: +0,1 Prozentpunkt auf 10,0 Prozent
Die Erwerbstätigkeit ist, nach vorläufigen neuen Angaben des Statistischen Bundesamtes, im Oktober aus jahreszeitlichen Gründen um 153.000 auf 38,95 Millionen gestiegen. Damit lag sie um 230.000 über dem Vorjahresniveau. Bereinigt um saisonale Einflüsse hat die Zahl der Erwerbstätigen im Oktober weiter zugenommen, und zwar um 28.000. Dies war etwas mehr als im Durchschnitt der drei Monate zuvor.
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Dezember mit dem Einsetzen der Winterpause um 206.900 auf 4.464.200 gestiegen. Die Zunahme war stärker als im Dezember der Jahre zuvor. In Westdeutschland hat die Arbeitslosenzahl um 133.400 auf 2.860.300, in Ostdeutschland um 73.500 auf 1.603.900 zugenommen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es bundesweit 149.200 Arbeitslose mehr (West: +110.000; Ost: +39.200). Die Arbeitslosenquote betrug zuletzt 10,8 Prozent (West: 8,7 Prozent; Ost: 18,5 Prozent).
Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit im Dezember um 17.000 zugenommen (West: +14.000; Ost: +3.000). Der Anstieg war stärker als in beiden Monaten zuvor (November: +9.000; Oktober: +13.000), aber schwächer als im Spätsommer (September und August: jeweils +27.000). Die saisonbereinigte Arbeitslosenquote betrug im Dezember 10,8 Prozent, die EU-standardisierte Erwerbslosenquote 10,0 Prozent.
Die deutsche Wirtschaft hat 2004 eine dreijährige Stagnationsphase beendet. Allerdings war die wirtschaftliche Belebung noch nicht kräftig genug, um den Arbeitsmarkt grundlegend zu verbessern. Zudem folgen Beschäftigung und Arbeitsmarkt der konjunkturellen Entwicklung erfahrungsgemäß zeitverzögert.
Die Zahl der Erwerbstätigen lag, nach vorläufigen Schätzungen des Statistischen Bundesamtes, mit 38,44 Millionen im Jahresdurchschnitt um 128.000 oder 0,3 Prozent über der des Vorjahres. In den Jahren 2002 und 2003 hatte es noch Abnahmen gegeben. Allerdings ist die aktuelle Zunahme vor allem auf die Neuregelung bei den Minijobs, die Förderung von Existenzgründungen sowie im vierten Quartal auf die neuen Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung zurückzuführen.
Jahresdurchschnittliche Arbeitslosenzahl 2004: +4.300 auf 4.381.000 Jahresdurchschnittliche Arbeitslosenquote 2004: unverändert 10,5 Prozent
Bei diesen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen blieb die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau. Im Jahresdurchschnitt 2004 waren in Deutschland fast unverändert 4.381.000 Personen arbeitslos gemeldet (gegenüber Vorjahr: +4.300). In Westdeutschland nahm die Arbeitslosigkeit um 28.300 oder ein Prozent auf 2.781.300 zu, in Ostdeutschland um 24.000 oder zwei Prozent auf 1.599.700 ab. Die jahresdurchschnittliche Arbeitslosenquote blieb bundesweit unverändert bei 10,5 Prozent (West: 8,5 Prozent; Ost: 18,4 Prozent).
Der Einsatz der arbeitsmarktpolitischen Instrumente hat den Anstieg der Arbeitslosigkeit 2004 begrenzt. Die Instrumente wurden stärker auf eine dauerhafte Integration in den ersten Arbeitsmarkt ausgerichtet und nach dem Prinzip Fördern und Fordern weiterhin hohe Anforderungen an Mitwirkung und Eigeninitiative gestellt. Gleichzeitig wurde der Arbeitsmarkt in größerem Umfang durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen auch kurzfristig entlastet. Zwar haben die Jahresdurchschnittlichen Teilnehmerbestände insbesondere bei beruflicher Weiterbildung und Beschäftigung schaffenden Maßnahmen weiter abgenommen. Dem standen aber Zuwächse insbesondere bei Existenzgründungszuschüssen (Ich-AG), Personal-Service-Agenturen und den Sonderprogrammen Jump plus und Arbeit für Langzeitarbeitslose gegenüber. Insgesamt hat die Teilnehmerzahl in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, denen eine kurzfristige gesamtwirtschaftlich entlastende Wirkung zugeschrieben wird, um rund 100.000 auf 1,32 Millionen zugenommen.
Die Bundesagentur für Arbeit wird 2004 einen wesentlich geringeren Zuschussbedarf haben als bisher angenommen. Der Bundeszuschuss liegt mit 4,2 Milliarden Euro um rund eine Milliarde Euro unter der genehmigten Summe von 5,2 Milliarden Euro. Diese günstige Entwicklung war Ende November noch nicht absehbar. Im Dezember gab es Sondereffekte auf der Einnahmenseite, insbesondere Beitragseinnahmen durch Weihnachtsgratifikationen. Außerdem wurden die Einnahmeausfälle durch geringere Ausgaben deutlich kompensiert. "Die BA sieht dieses Ergebnis als Erfolg der bisherigen Reform und einer wirkungsorientierten Steuerung der Agenturen an. Finanzielle Mittel werden nur noch dann eingesetzt, wenn ein beschleunigter Abgang aus Arbeitslosigkeit in möglichst dauerhafte Beschäftigung erreicht werden kann. Damit steht nicht mehr die Punktlandung des Haushalts oder die nur kurzfristige Entlastung des Arbeitsmarktes im Vordergrund, sondern die Integration in den Arbeitsmarkt und somit die nachhaltige Senkung der Arbeitslosigkeit", erklärte Frank-J. Weise.
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