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Bundesagentur für Arbeit (BA)

Reform zeigt Wirkung: Bundeszuschuss der BA unter einer Milliarde Euro

Nürnberg (ots)

Der Zuschuss des Bundes zum Haushalt der
Bundesagentur für Arbeit (BA) wird in diesem Jahr weniger als eine
Milliarde Euro betragen. Ursprünglich war ein Bundeszuschuss von vier
Milliarden Euro geplant. Endgültige Zahlen wird die BA aber erst zu
Jahresbeginn vorlegen können. „Dieser absehbare Erfolg zeigt, dass
unsere Reform wirkt. Wir haben Transparenz geschaffen und können die
Organisation wirkungsvoll steuern", sagte der Vorstandsvorsitzende
der BA, Frank-J. Weise.
Die BA hat in diesem Jahr weniger Beiträge eingenommen als zu
Jahresbeginn erwartet, weil sich die sozialversicherungspflichtige
Beschäftigung schlechter entwickelt hat als angenommen. Im Gegenzug
konnte die BA ihre Ausgaben deutlich geringer halten. Weniger
ausgeben musste die BA vor allem beim so genannten
Aussteuerungsbetrag, beim Arbeitslosengeld, bei den Verwaltungskosten
und den Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. „Unsere Maßnahmen
sind effizienter geworden - wir geben weniger Geld aus, ohne
Leistungen einzuschränken", sagte BA-Finanzvorstand Raimund Becker.
In Medienberichten werden heute eigene Berechnungen des Instituts
für Weltwirtschaft zitiert, nach denen die BA in diesem Jahr mit
einem Bundeszuschuss von 500 Millionen Euro auskommen wird. Um eine
endgültige Aussage über die Höhe des Bundeszuschusses treffen zu
können, fehlen aber noch wichtige Daten. Derzeit ist beispielsweise
noch unklar, welche Beitragseinnahmen durch Weihnachtsgeldzahlungen
erzielt werden. Wenn die endgültigen Daten vorliegen, wird der
Vorstand der BA diese zunächst dem Verwaltungsrat und dem
Haushaltsausschuss des Bundestages präsentieren und anschließend
veröffentlichen.
Eine Gesamtübersicht der bisher erschienenen Presseinformationen
der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter
http://www.arbeitsagentur.de/vam/?content=/content/supertemplates/Con
tent.jsp&navId=219
Dieser Pressedienst wird herausgegeben von:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail:  zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax:  0911/179-1487

Original-Content von: Bundesagentur für Arbeit (BA), übermittelt durch news aktuell

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