Heilbronner Stimme: Wolfgang Thierse: Wir müssen die parlamentarische Demokratie verteidigen
Heilbronn (ots)
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) fürchtet Verwerfungen durch den erwarteten Einzug der AfD in den Bundestag. Thierse sagte der "Heilbronner Stimme" (Freitag): "Der Einzug der AfD in den Bundestag wäre ohne Zweifel ein historischer Einschnitt. Zum ersten Mal seit 60 Jahren käme damit eine rechtsextremistische Partei ins Deutsche Parlament. Diese Partei wird gewiss nicht nur von Neonazis gewählt und geprägt, sie ist eine Mischung aus konservativ, rechtspopulistisch und rechtsradikal. Ihr Erfolg würde - angesichts unserer Geschichte - sehr wahrscheinlich im Ausland mit aufmerksamer Beunruhigung wahrgenommen werden. Dem Ruf Deutschlands als einer stabilen Demokratie würde das gewiss nicht nutzen."
Thierse fügte hinzu: "Die Atmosphäre im Bundestag selbst würde sich durch den AfD-Einzug vermutlich sehr ändern, wenn man sieht, was die AfD in den Landtagen tut: Hetz- und Hassreden und parlamentarische Obstruktion bestimmen ihr Verhalten. Es gilt mit klarem Kopf und mit Leidenschaft unsere parlamentarische Demokratie zu verteidigen gegen die, die sie zu ihren gefährlichen Zwecken nutzen wollen."
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