Bound2B B.V. und Xolution Germany GmbH legen Streit betreffend Patent für wiederverschließbare Vorrichtungen und wiederverschließbare Dosen bei
Rhenen, Niederlande and München (ots/PRNewswire)
RHENEN, Niederlande and MÜNCHEN, 18. Juni 2024 Bound2B B.V. und Xolution Germany GmbH, Entwickler mehrerer Patente und Technologien für wiederverschließbare Getränkedosen, gaben heute die Beilegung eines Rechtsstreits betreffend die Verletzung des europäischen Patents 1 708 930 bekannt, das eine Vorrichtung zum Wiederverschließen und eine wiederverschließbare Dose betrifft.
Der Streit umfasste eine einstweilige Verfügung, die Bound2B im März 2024 vor dem Landgericht Düsseldorf gegen Xolution erwirkt hatte.
Die Parteien haben ihr gemeinsames Ziel erreicht, für sich und entlang der Wertschöpfungskette für die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft Rechtssicherheit zu schaffen. Dies umfasst die Beendigung aller Verletzungsverfahren, Streitigkeiten und rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Parteien, einschließlich der direkten und indirekten Kunden und Lieferanten von Xolution.
Die Einigung beinhaltet außerdem den Erwerb der Patentfamilie für wiederverschließbare Dosenverschlüsse durch Xolution von Bound2B, insbesondere des Europäischen Patents 1 708 930 und der US-Patente 7,819,280 und 7,823,740. Somit wird Xolution in Zukunft Handlungsfreiheit auch unter den von Bound2B erworbenen Schutzrechten genießen.
Über Bound2B B.V.
Bound2B, mit Sitz in den Niederlanden, ist ein Innovationsunternehmen, das sich auf die Entwicklung neuer Produkte und Lösungen für eine Reihe von Branchen konzentriert, mit besonderem Schwerpunkt auf dem globalen Getränkemarkt. Das Unternehmen ist der Erfinder mehrerer Patente für wiederverschließbare Getränkedosen, einschließlich des wiederverschließbaren Deckels für Getränkedosen, die von namhaften, weltweit tätigen Getränkeherstellern wie The Coca-Cola Company und Monster Beverage Corporation verwendet werden. Weitere Informationen finden Sie unter https://bound2b.com.
Über XOLUTION Deutschland GmbH
Die Xolution Germany GmbH mit Sitz in München ist ein Innovationsunternehmen, das sich auf die Entwicklung, die Produktion und den Vertrieb von wiederverschließbaren Getränkedosendeckeln konzentriert, die von globalen Getränkeherstellern verwendet werden. Weitere Informationen finden Sie unter https://xolution.com.
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