++ Absurdes Theater im Untersuchungsausschuss Atomausstieg – BUND fordert Fokus auf die Energiewende ++
Kommentar
16. Januar 2025 | 006
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Absurdes Theater im Untersuchungsausschuss Atomausstieg – BUND fordert Fokus auf die Energiewende
Zum heutigen Abschluss der Beweisaufnahme für den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg kommentiert Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) :
„Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg war von Beginn an nicht mehr als ein absurdes Theater. Es ist gut, dass der Vorhang jetzt fällt. Kommende Untersuchungsausschüsse dienen dann hoffentlich wieder dem Zweck der parlamentarischen Kontrolle und nicht als Austragungsort für Scharaden und politisches Gezänk.
Die Verlängerung der Laufzeiten der letzten drei deutschen AKW über das Jahresende 2022 hinaus bis zum 15. April 2023 war eine politisch motivierte Entscheidung. Die Laufzeitverlängerung war nicht notwendig, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und der Strompreis wurde dadurch auch nicht gesenkt. Das haben sowohl die Prognosen als auch die Nachbetrachtung gezeigt. Atomkraft hatte schließlich zuletzt nur noch einen Anteil von wenigen Prozenten im deutschen Strommix.
Im Untersuchungsausschuss ging es weniger um die Energieversorgung als um parteipolitisches Kalkül. Die CDU wollte insbesondere dem Wirtschaftsminister nachweisen, er habe Laufzeitverlängerungen aus ideologischen Gründen verhindern wollen. Diese Debatte ist grotesk. Insbesondere da der Betrieb der AKW mit dem Restbrennstoff bis aufs Letzte ausgereizt wurde. Der Ausstieg aus der Atomstromproduktion hat unser Land sicherer gemacht und die Abhängigkeit von russischem Uran zumindest für die Energieerzeugung in Deutschland beendet. Es ist an der Zeit, die sinnlose Atom-Debatte zu begraben und die drängenden Aufgaben der Energiewende anzugehen.“
Mehr Informationen:
- Kontakt: Angela Wolff, BUND-Expertin für Atompolitik und Klimaschutz, Tel. 030-27586230, angela.wolff@bund.net
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