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Mittwoch, 30. Juni 2010, 23.30 Uhr, Alles unter Kontrolle?
Mainz (ots)
Mittwoch, 30. Juni 2010, 23.30 Uhr
Alles unter Kontrolle? Schwarz-Gelb in der Krise Film von Wolfgang Herles
Die schwarz-gelbe Koalition ist seit Wochen auf Talfahrt. Nur noch gut ein Drittel der Wähler bekennt sich nach neuesten Umfragen zu CDU, CSU und FDP. Dabei war das Bündnis als "historischer Neuanfang" angekündigt worden.
Schwarz und Gelb: Das erschien beinahe als natürliche Koalition. Hatte nicht Konrad Adenauer zusammen mit der FDP die Fundamente der Republik geschaffen, von der Marktwirtschaft bis zur Westbindung? Hatten Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher nicht 16 Jahre lang gemeinsam regiert und dabei die Einheit Deutschlands vollendet?
Nun reiben sich alle die Augen, auch die Beteiligten selbst. Schwarz und Gelb arbeiten schlechter zusammen als zuvor die Große Koalition. Schwarz und Gelb finden nicht zu einander. Es gibt Streit um Steuersenkungen und Steuerreform, um den notwendigen Sparkurs, um die Gesundheitsreform, um das Betreuungsgeld für Kinder und um viele andere politische Themen. Trotz wiederholter Absichtsbekundungen zur ernsten Zusammenarbeit, vergeht kaum eine Woche ohne Kontroverse, ohne gegenseitige Beschimpfungen und Schuldzuweisungen.
Auch der viel gepriesene Neustart nach der Wahl in Nordrhein- Westfalen blieb aus, verwandelte sich vielmehr in ein Debakel und kostete Schwarz-Gelb die Bundesratsmehrheit. Die Euro-Krise und der Rücktritt von Bundespräsident Köhler taten ein Übriges.
Ein Dreiviertel Jahr nach der Machtübernahme scheint die Regierungskoalition kaum noch kontrollierbar, immer wieder ist von Endzeitstimmung die Rede. Was sind die Gründe für diese unerwartete Entwicklung, und wie geht es jetzt weiter? Wolfgang Herles analysiert den Zustand der Regierungskoalition und macht sich in seinem Film Gedanken über die weitere Zukunft von Schwarz-Gelb.
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