ZDF-Pressemitteilung: Europäische Kommission: Keine Bedenken gegen ZDF-Medienpark
Mainz (ots)
Die Europäische Kommission hat keine beihilferechtlichen Bedenken gegen den ZDF-Medienpark. Sie sieht deshalb keine Veranlassung, ein beihilferechtliches Beschwerdeverfahren durchzuführen, wie dies von Gegnern des ZDF-Medienparks angestrebt wurde.
ZDF-Intendant Dieter Stolte begrüßte es, dass nach der Abweisung einer wettbewerbsrechtlichen Klage gegen das Vorhaben nun auch die beihilferechtlichen Einwendungen gegen den ZDF-Medienpark ausgeräumt werden konnten. "Erneut hat sich gezeigt", so Stolte, "dass sich das Europarecht nicht gegen Rundfunkprojekte, die den vorgegebenen rechtlichen Rahmen einhalten, instrumentalisieren lässt." Nun gelte es, so Stolte weiter, die planungsrechtlichen Grundlagen für das Projekt ZDF-Medienpark zügig umzusetzen.
Rückfragen bitte an:
ZDF Pressestelle
06131 / 70-2120 und -2121
Original-Content von: ZDF, übermittelt durch news aktuell