ZDF-Magazin "Frontal 21": Streit in der Regierungskoalition um Freiheits- und Einheitsdenkmal (FOTO)
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Mainz (ots)
Entgegen seiner ursprünglichen Absicht debattiert der Kulturausschuss des Bundestages über das Freiheits- und Einheitsdenkmal nun doch hinter verschlossenen Türen. Eine für Mittwoch, 25. Januar 2017, angesetzte Sitzung sei "nichtöffentlich", verlautbarte der Kulturausschuss in einer Mitteilung. Er revidiert damit seinen Beschluss vom 9. November 2016, der eine öffentliche Expertenanhörung zum Freiheits- und Einheitsdenkmal vorsah. Auf Nachfrage des ZDF-Magazins "Frontal 21" (Sendung am Dienstag, 24. Januar 2017, 21.00 Uhr) erklärte der Vorsitzende des Kulturausschusses, Siegmund Ehrmann (SPD), seinen Unmut über den Vorgang und kritisierte die Fraktion von CDU und CSU. Die Union habe "auf ihren grundsätzlichen Beschluss verwiesen, dass Fachgespräche in den Ausschüssen nicht-öffentlich stattfinden sollen", so Ehrmann gegenüber "Frontal 21". Dabei halte er es für "unerlässlich", dass "bei einem derartig wichtigen Thema öffentlich beraten wird." Die SPD-Bundestagsfraktion habe mehrfach die Union aufgefordert, die Öffentlichkeit während des Fachgesprächs im Ausschuss zuzulassen - ohne Erfolg.
Das Freiheits- und Einheitsdenkmal war vom Deutschen Bundestag im Jahr 2007 beschlossen worden und soll die freiheitlichen Bewegungen der vergangenen Jahrhunderte, die friedliche Revolution in der DDR und die Wiedervereinigung würdigen. Als Standort legte der Bundestag 2008 den Sockel des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Denkmals vor dem künftigen Humboldtforum fest.
Doch im April 2016 stoppte der Haushaltsausschuss das Projekt mit dem Siegerentwurf von Milla & Partner in Zusammenarbeit mit der Choreografin Sasha Waltz wegen einer angeblichen Kostensteigerung von zehn auf 15 Millionen Euro. Ein halbes Jahr später folgte ein weiterer Beschluss, der für Diskussionen sorgte: die Haushälter bewilligten den Wiederaufbau der Kolonnaden des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Denkmals für 18,5 Millionen Euro. Diese sollen den Siegerentwurf des Freiheits- und Einheitsdenkmals an seinem festgelegten Standort ersetzen.
Ansprechpartner: Michael Hölting, ZDF-Redaktion "Frontal 21", Telefon: 030 - 2099-1254
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