Justiz vor dem Kollaps? "ZDFzoom" über verspätete Verfahren und mehr (FOTO)
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Mainz (ots)
Täglich entscheiden Richter "Im Namen des Volkes". Doch zwischen Rechtsprechung und Gerechtigkeitsempfinden liegen oft Welten. Viele Urteile seien zu milde, findet jeder zweite Deutsche. Oft müssen Verdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen werden, weil Prozesse nicht rechtzeitig stattfinden. Viele beklagen zudem, dass zu viel Rücksicht auf die Täter, aber zu wenig auf die Opfer genommen werde. Am Mittwoch, 17. Juli 2019, 22.45 Uhr, fragt "ZDFzoom: Im Namen des Volkes - Justiz vor dem Kollaps?".
Experten warnen davor, dass das Vertrauen in den Rechtsstaat weiter schwindet, wenn Verfahren zu lange dauern und bestehende Gesetze nicht konsequent angewendet werden. Bei einer Umfrage 2018 antworteten 44,9 Prozent, dass ihr Vertrauen in die Justiz gering sei.
"ZDFzoom"-Autorin Rita Knobel-Ulrich zeigt anhand von Straffällen, wie es um die Justiz bestellt ist. Sie spricht mit Staatsanwälten, Richtern, Verteidigern und mit Opfern. Sie trifft die Mutter eines Mädchens, das als Sechsjährige in einer Kleingartenkolonie in Bremerhaven sexuell missbraucht wurde. Der Täter: ein 65-jähriger Deutscher. Vier Jahre dauerte es, bis es zur Anklage kommt. Der Grund: Überlastung des Gerichts. Für das Kind ein Martyrium. Der Mann muss - wegen der langen Zeit bis zur Prozesseröffnung - nicht in Untersuchungshaft und vergeht sich an einem weiteren Kind. Der Weiße Ring betreut die Familie und fordert. "Es ist Zeit, die Justiz besser auszustatten, damit solche Taten zügig zur Anklage kommen."
Tatsächlich fehlen fast 2000 Richter und Staatsanwälte. Laut BKA können rund 100.000 offene Haftbefehle wegen Personalmangels und Überlastung nicht vollstreckt werden. 40 bis 50 Beschuldigte schwerer Straftaten werden pro Jahr vorzeitig aus der Untersuchungshaft entlassen, weil nicht rechtzeitig Anklage erhoben werden kann.
Doch es geht nicht nur um Überlastung. Gerade bei jüngeren Tätern wird oft auf Freiheitsentzug verzichtet. Strafe soll nicht Unrecht vergelten, sondern künftige Taten durch Erziehung und Resozialisierung verhindern. Aber funktioniert das Konzept der Resozialisierung? 48 Prozent aller verurteilten Straftäter hierzulande werden nach neun Jahren rückfällig.
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