ZDF-Programmhinweis
Donnerstag, 3. Mai 2007, 22.15 Uhr, Maybrit Illner
Mainz (ots)
Donnerstag, 3. Mai 2007, 22.15 Uhr Maybrit Illner
Thema: "Geld fürs Nichtstun - Wie gerecht ist ein Grundeinkommen für alle?"
Die Gäste u.a.: Dieter Althaus (CDU), Ministerpräsident Thüringen Götz Werner, Gründer und geschäftsführender Gesellschafter von "dm- drogerie markt" Oswald Metzger (Bündnis ´90/Die Grünen), Finanzpolitischer Sprecher im Landtag Baden-Württemberg Rita Knobel-Ulrich, Journalistin und Film-Autorin, u.a. "Arbeit Nein Danke" Heinrich Schafmeister, Schauspieler
Die Idee klingt utopisch, aber sie findet immer mehr Anhänger: Alle Bürger erhalten ein "bedingungsloses Grundeinkommen" vom Staat - von Geburt an und unabhängig davon, wie viel jemand verdient und ob er überhaupt arbeitet. Wer in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit keinen Job findet, wäre also automatisch abgesichert. Auch soziale Aufgaben mit wenig Lohn würden so attraktiver - und das finanziell abgesicherte Nichtstun könnte zu kreativen Schüben für die ganze Republik führen, hoffen die Verfechter dieser Idee. Dazu zählen u.a. der Unternehmer Götz Werner sowie der Ministerpräsident von Thüringen, Dieter Althaus.
In dem am weitesten gehenden Modell von dm-Chef Götz Werner wird zudem das Steuersystem radikal vereinfacht: Es fallen einfach alle Steuern weg - bis auf eine, die Mehrwertsteuer, die allerdings bis zu 50 Prozent betragen könnte. In der Höhe des Grundeinkommens unterscheiden sich die Modelle. Werner nennt als Fernziel 1500 Euro, Thüringens Landeschef Dieter Althaus (CDU) schwebt ein "solidarisches Bürgergeld" von 800 Euro vor. - Gegner finden sich vor allem bei der SPD und den Gewerkschaften. Das so sozial klingende Grundeinkommen sei auf Dauer ungerecht und unfinanzierbar. Sie befürchten, dass mit einem Grundeinkommen der Niedriglohn in Deutschland zum Standard wird und - dass bei einem massenhaften Ausstieg aus der Lohnarbeit - der Anreiz, überhaupt noch zu arbeiten, deutlich zurückgehen werde. Damit stelle sich die Frage, von wem und unter welchen Umständen das bedingungslose Grundeinkommen noch erarbeitet werden könnte.
Um das Grundeinkommen zu finanzieren, streichen die meisten Verfechter dieser Idee sämtliche staatlichen Leistungen, vom Arbeitslosengeld über Bafög bis zur Rente. Das Ende des Sozialstaates, wie wir ihn über Jahrzehnte aufgebaut haben und kennen, wäre programmiert.
Fördert ein Grundeinkommen für alle vor allem die Faulen? Oder ist es die richtige Antwort auf die Globalisierung, die einzige Rettung für den Sozialstaat? Brauchen wir ein solches System, da wir sowieso nie wieder Arbeit für alle haben werden? Kann es vielleicht sogar glücklich machen? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
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