Nichia reicht YAG Patentverletzungsklagen auf Unterlassung und Schadensersatz gegen brasilianische Vertriebsunternehmen von Everlight Produkten ein
München (ots)
Am 13. November 2019 hat Nichia Corporation ("Nichia") zwei Patentverletzungsklagen im Gerichtsbezirk der Hauptstadt des Staates São Paulo gegen zwei brasilianische Vertriebsunternehmen von Produkten des taiwanesischen LED Herstellers Everlight Electronics Co. Ltd. ("Everlight"), nämlich die Unternehmen Karimex Componentes Eletronicos Ltda. ("Karimex") und Arrow Brasil S/A ("Arrow"), eingereicht.
Nach Auffassung von Nichia verletzen Karimex und Arrow Nichia's brasilianisches YAG Patent PI9710792-1. Mit den beiden Klagen beantragt Nichia dauerhafte Unterlassung und Ersatz des durch die behauptete Verletzung entstandenen Schadens. Das brasilianische YAG Patent von Nichia ist noch nicht abgelaufen und weiterhin in Kraft.
Bei den von Nichia in den Klageverfahren angegriffenen Produkten handelt es sich um folgende Produkte von Everlight: a) 67-21S/KK5C-H6565N32P02833Z6/2T(EMM), 67-21S/KK6C-E3026C6/DT(EMM), 67-21S/KK6C-E6528C6/DT(EMM), 67-21ST/KK5C-E5765E15/DT(EMM) und 67-21ST/KK5C-H6565R4R72834Z15/2T (diese sind Gegenstand des Klageverfahrens gegen Karimex); sowie b) EAHE5630WE03, EZHV-K51C4-2LPGS-F5700(AK) und 67-21S/KK6C-E6528C6/DT(EMM) (diese sind Gegenstand des Klageverfahrens gegen Arrow).
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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