"Keinen Euro mehr"
Hamburg (ots)
Diese Meldung ist erst ab 06.10.2004, 13Uhr freigegeben.
EU-Kommissar Günter Verheugen bestreitet, dass auf die bisherigen Mitglieder der EU bei einem Beitritt der Türkei hohe Kosten zukommen könnten: "Die Türkei wird keinen Euro mehr kosten, als die EU-Mitglieder für dieses Projekt zahlen können und wollen", schreibt Günter Verheugen in einem Beitrag für DIE ZEIT. In einer großen persönlichen Bilanz seiner bisherigen Arbeit plädiert der EU-Erweiterungskommissar für Beitrittsverhandlungen mit dem Land im Südosten Europas.
"Im Beitrittsvertrag können für die großen Kostenblöcke - Landwirtschaft und Strukturfonds - spezifische Regelungen vorgesehen werden", schreibt Verheugen. Das würde die Ausgaben in erträglichen Grenzen halten. Auch der Angst vor ungesteuerter Zuwanderung könne leicht begegnet werden. Alle EU-Mitgliedsländer können das Recht behalten, "die Zuwanderung aus der Türkei auch nach dem Beitritt jederzeit regulieren zu dürfen."
Verheugen weist darauf hin, dass die Verhandlungen nicht automatisch zum Erfolg führen müssen: "Der Prozess hat ein offenes Ende." Dennoch spricht sich der EU-Kommissar entschieden dagegen aus, der Türkei als Alternative eine "Privilegierte Partnerschaft" anzubieten. Diese Idee, die unter anderem von der CDU-Parteichefin Angela Merkel favorisiert wird, sei "nur eine Worthülse". Verheugen betont demgegenüber die Chancen, die in den Beitrittsverhandlungen liegen: "In der Türkei ist die große Verwandlung eines autoritären Systems in eine moderne Demokratie untrennbar verbunden mit der europäischen Perspektive." Für die EU bringe die Erweiterung um die Türkei Vorteile vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik: "Spätestens mit dem Beitritt" würde sie "zum weltpolitischen Akteur" aufsteigen.
Den kompletten ZEIT-Text der Meldung (ZEIT Nr. 42 mit Erstverkaufstag am Donnerstag, 07. Oktober 2004) stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
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