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DIE ZEIT

Zwischen Clement und Trittin bahnt sich Streit über Braunkohle an

Hamburg (ots)

Zwischen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement
(SPD) und seinem für die Umweltpolitik verantwortlichen
Kabinettskollegen Jürgen Trittin (Grüne) bahnt sich der nächste Krach
an. Während Clement die heimische Braunkohle für einen
subventionsfreien Energieträger hält, dessen Verstromung "ökonomisch
und auch ökologisch unverzichtbar" sei, behauptet das in die
Zuständigkeit Trittins fallende Umweltbundesamt (Uba) jetzt nach
Informationen der ZEIT das Gegenteil: Laut einer im Auftrag des Uba
erstellten Expertise wird nicht nur  Steinkohle, sondern auch die
noch klimaschädlichere Braunkohle kräftig subventioniert. Auf
jährlich "knapp eine Milliarde Euro" beziffern die Gutachter des
Wuppertal-Instituts für Klima, Umwelt, Energie die staatliche
Begünstigung der Braunkohleförderung.
Die Studie wird diese Woche veröffentlicht, allerdings nicht mit
großem Aufwand. Offenbar will das Umweltressort den Streit mit
Clement nicht eskalieren lassen. Dennoch dürften die Zahlen die
regierungsinterne Debatte um den energiepolitischen Kurs anheizen.
Clement hatte die heimische Braunkohle erst kürzlich in einem
ZEIT-Interview als "rentabel" bezeichnet (ZEIT Nr. 40/04). Das Uba
bezeichnet den Ausbau der Braunkohleverstromung nun als "bedenklich".
Laut Gutachten resultiert die Begünstigung der Braunkohle vor
allem aus dem Verzicht auf deren Besteuerung. Allein dies verschaffe
der Braunkohle gegenüber der weniger umweltschädlichen
Erdgasverstromung einen Vorteil in Höhe von jährlich 590 Millionen
Euro. Hinzu kommen mehr als 200 Millionen Euro durch die Freistellung
von der Förderabgabe sowie durch den Verzicht auf die Erhebung von
Wasserentnahme-entgelten.
Den kompletten ZEIT-Text der Meldung (ZEIT Nr. 44 mit
Erstverkaufstag am Donnerstag, 21. Oktober 2004) stellen wir Ihnen
gerne zur Verfügung.
Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei Elke Bunse, DIE ZEIT Presse-
und Öffentlichkeitsarbeit, (Tel.: 040/3280-217, Fax: 040/3280-558,
E-Mail:  bunse@zeit.de)

Original-Content von: DIE ZEIT, übermittelt durch news aktuell

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