CSU-Landesgruppe
Dr. Ruck: Neue Katalysatoren einführen, statt unsinnige Nebelkerzen zünden
Anlässlich der heutigen Beratung des Sondergutachtens "Umwelt und Gesundheit" im Umweltausschuss und der Ankündigung der SPD-Bundestagsfraktion, im Zusammenhang damit im Mai Eckpunkte gegen Sommersmog vorlegen zu wollen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Christian Ruck:
Es ist unverantwortlich, wie Rot-Grün mit unserer Umwelt umgeht. Im vergangenen Jahr ist das Ozongesetz ausgelaufen. Noch immer jedoch hat Rot-Grün außer Ankündigungen nichts zustande gebracht. Maßnahmen gegen Sommersmog wurden bislang nicht vorgelegt, statt dessen streiten sich die Regierungsparteien weiter über ihre angeblich "ureigensten" Anliegen. Wie stets verstehen die Regierungsparteien besser zu reden als zu handeln.
Völlig verfehlt sind dagegen grün-ideologische Kurzzeitmaßnahmen wie das Tempolimit. In dem vom Umweltbundesamt vergebenen und betreuten Forschungsvorhaben "Aktionsprogramm und Maßnahmeplan Ozon" wurde die Wirksamkeit eines bundesweiten Tempolimits von 80 km/h für Pkw und 60 km/h für Lkw auf den Autobahnen mit einer Abnahme der nachmittäglichen Ozonspitzenwerte von maximal 5 % in den Gebieten höchster Ozonbelastung in Deutschland dargestellt. Damit wird klar: Ein Tempolimit befriedigt rot-grüne Ideologie, bringt langfristig für die Reduzierung der Ozonbelastung aber nichts.
Zur Senkung der Stickstoffoxid- und VOC-Emissionen sind langfristige Maßnahmen notwendig. Beide Komponenten müssen gesenkt werden, damit die Ozonkonzentration wirksam reduziert werden kann. Deswegen müssen vorhandene neue Technologien in Deutschland und in Europa mittels Anreizen weiter und schneller verbreitet werden. Dazu gehören hochwertige Katalysatoren wie auch der Einsatz hochwertigerer Kraftstoffe. Die Einführung des Katalysators in Deutschland hat seit 1990 die Emissionen von NOx und VOC um 40 % gesenkt. Mit der Einführung der Eurostufe 4 und der dafür notwendigen neuen Generation von Katalysatoren können weitere Erfolge erzielt werden.
Das wäre der richtige Ansatzpunkt für ein Tätigwerden der Bundesregierung. Bloße Ankündungen und Kurzzeitmaßnahmen helfen nicht weiter.
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