CSU-Landesgruppe
Zöller: Neue Erkenntnisse des Bundeskanzlers
Berlin (ots)
Zu den jüngsten Meldungen, der Bundeskanzler habe mit der Auflösung der Rürup-Kommission gedroht, erklärt der gesundheits- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Wolfgang Zöller:
Der Bundeskanzler ist anlässlich des unabgestimmten Dschungels an Rürup-Vorschlägen so verärgert, dass er mit der Auflösung der Kommission droht. Die Unionsfraktion hat bereits im Rahmen von Diskussionen im Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung im Deutschen Bundestag klargestellt, dass die eine Million Euro teure Kommission sinnlos Gelder verschlingt. Diese müssten dort investiert werden, wo sie hingehörten: In die Versorgung kranker Menschen.
Das kostspielige Präsentieren von Papieren, deren Inhalt wenig Neues enthält, ist nichts als die Vergeudung von Zeit und Geld.
Dass die Rürup-Kommission im Wettlauf um Konzeptlosigkeit sogar der Bundesgesundheitsministerin allmählich das Wasser abgräbt, ist sichere Erkenntnis des Bun-deskanzlers. Gewartet wird aber auf den Kanzler der Tat.
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