CSU-Landesgruppe
Glos: SPD lässt Maske fallen
Berlin (ots)
Zu den jüngsten Äußerungen des SPD-Europakandidaten Vural Öger in einem Interview des Tagesspiegels vom 22. Februar 2004 erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Die SPD lässt die Maske fallen, wenn ihr türkisch-stämmiger Europakandidat für die Europawahl Vural Öger unter Hinweis auf bald eine Million deutsch-türkischer Wähler erklärt, die Unionsparteien könnten bei den Deutsch-Türken keine Hoffnung mehr haben. Öger wird ungewollt zum Kronzeugen für den designierten SPD-Parteichef Müntefering und seinen Bundeskanzler Schröder, denen es bei der Frage um den EU-Beitritt der Türkei offensichtlich nur noch um diese Wählerstimmen in Deutschland geht. Es ist jetzt der richtige Zeitpunkt für Schröder den Wählern und Wählerinnen in Deutschland zu erklären, ob er die berechtigten Interessen Deutschlands und Europas oder allein die Wahlinteressen der SPD im Auge hat.
Diese Ehrlichkeit ist umso dringender geworden, als Schröder die Meinung des Bundespräsidenten Rau, der sich sicher nicht leichten Herzens kritisch geäußert hat, nachdenklich stimmen muss. Die Warnung des Bundespräsidenten, er habe einen EU-Beitritt der Türkei schon immer skeptischer als andere gesehen, wird in den anderen Ländern der EU aufmerksam gehört werden. Dies gilt insbesondere für Frankreich, wo die Aufnahme der muslimisch geprägten Türkei zunehmend kritisch gesehen wird.
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