Kann die Ampel beim Thema Klima noch fortschrittlich sein?
19.04.2023 – 17:36
Frankfurt (ots)
(...) Das Problem der Grünen ist nun: Die Ampel scheint nicht gewillt, den richtigen Kurs einzuschlagen. Vom Anspruch der Parteien, auch in der Klimafrage eine "Fortschrittskoalition" zu bilden, ist wenig übrig. (...) Die Befürchtung, dass die Ampel das zentrale Thema verstolpert, ist groß. Die Grünen haben das, mit Verspätung, begriffen. Sie versuchen, den Schaden zu minimieren. ... Will sagen, sie haben begriffen, dass sie in der Marathonsitzung einen gewaltigen Fehler gemacht haben, als sie der Entkernung der Vorschriften zustimmten. Das wieder einzuholen, ist kaum drin. (...) Das Problem ist, die SPD und ihr Kanzler haben sich auf die Seite der FDP geschlagen, obwohl die inhaltlichen Schnittmengen mit den Grünen beim Klimaschutz ursprünglich viel größer waren. (...)
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