Mutloser Haushalt
05.09.2023 – 15:32
Frankfurter Rundschau (ots)
Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei, aber alle politischen Probleme sind noch da. Das ist die eher ernüchternde Erkenntnis, die die Mitglieder der Ampel-Koalition am Dienstag gemacht haben dürften. Die erste Bundestagssitzung nach den Sommerferien hat sonst ja immer auch etwas von einem ersten Schultag. Eine ganz spezielle Aufregung, die ein Neuanfang - und sei es nur ein kleiner - mit sich bringt.
Der Haushaltsentwurf für das nächste Jahr hat nur leider gar nichts davon. Nichts ist aufregend daran, wenn man zum grauen Alltag zurückkehren muss, vor allem, wenn es darin in erster Linie um Einschnitte geht. Eine Regierung, die kürzen muss, ist alles, nur nicht sexy. Kein Wunder, dass die Stimmung bei den Ampelfraktionen am Dienstag nicht gerade überschäumte.
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