Serpil Midyatli zu TOP 26: Unsere Politik hilft Menschen Beruf und Familie besser miteinander vereinbaren zu können
Kiel (ots)
Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html
Ich möchte Sie nicht zu lange auf die Folter spannen, sondern ihnen gleich zu Beginn meiner Rede mitteilen, dass wir, die SPD-Fraktion, den Antrag der AfD-Faktion ablehnen. Genau so wie es bereits unsere Kolleginnen im Juli 2016 in Brandenburg und im April 2017 in Mecklenburg Vorpommern auch getan haben. Von daher dürfte es Sie nicht all zu sehr überraschen. Zumindest ist uns erspart geblieben, dass für Sie nur deutsche Familien unterstützenswert sind.
Jedes Kind, das unter Kinderarmut leidet, ist ein armes Kind zu viel. Es gibt über 150 unterschiedliche Leistungen bzw. Unterstützungsangebote vom Bund. Zu den neueren gehören zum Beispiel das Elterngeld oder das erst 2015 von der SPD-Ministerin eingeführte Elterngeld plus. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bleibt jedoch die Kindergrundsicherung eines der wichtigsten und auch effektivsten Maßnahmen, um hier Familien, die sich in besonderer finanzieller Not befinden, zu entlasten. Kinder zu haben darf nicht zum Armutsrisiko führen.
Der aktuelle Familienreport der Familienministerin Barley zeigt deutlich auf, was sich Familien wünschen - und zwar mehr Unterstützung vom Staat, aber nicht in Form eines Darlehens, sondern bei der Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, denn die meisten Frauen haben im 21. Jahrhundert ein anderes Frauen- und vor allem ein anderes Familienbild. Sie wollen arbeiten und eine Familie - das ist auch ihr gutes Recht.
Dafür brauchen sie - mehr kostenlose Betreuungsplätze, - mehr Ganztagschulen, - flexible Arbeitszeiten, - Erleichterung der Rückkehr aus der Teilzeit in die Vollzeit und - gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
Ja genau, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch das gehört zu einer guten Familienpolitik dazu. Aber vor allem ist deutlich geworden, dass Familien sich mehr Zeit wünschen - Männer wie auch Frauen! Daher unterstütze ich ausdrücklich die Forderung der IG Metall für eine 28 Stunden Woche, die sich das wünschen, für mehr Zeit für ihre großen oder kleinen Kinder, für pflegebedürftige Eltern oder aber auch einfach, weil sie sich mehr Zeit ganz persönlich wünschen. Es wäre wirklich schön, wenn wir Politikerinnen und Politiker in der Familienpolitik nicht jeder mit seinen eigenen persönlichen Wünschen kommen würden, sondern endlich das tun würden, was gut für Familien ist.
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Pressesprecher: Heimo Zwischenberger (h.zwischenberger@spd.ltsh.de)
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