Der Energiewandel ist abhängig von den Plänen der Regionen
Europa verabschiedet sich von der Kohle
Brüssel (ots)
Europa verabschiedet sich von der Kohle. Die Herausforderung betrifft das gesamte Gebiet der EU, hat aber sehr unterschiedliche soziale und wirtschaftliche Auswirkungen in den verschiedenen Mitgliedsstaaten und Regionen.
In fünf Mitgliedsstaaten - Bulgarien, Deutschland, Polen, Griechenland und der Slowakei - werden mindestens 20% des nationalen Energiebedarfs durch Kohle gedeckt. In Polen liegt der Anteil sogar bei über 50%, und rund die Hälfte aller Beschäftigten in diesem Industriesektor EU-weit sind in Polen tätig.
Zu den Voraussetzungen für einen sozial gerechten grünen Wandel gehören in diesen Regionen also eine neue wirtschaftliche Schwerpunktsetzung und eine Umschulung der Arbeitskräfte. In den Gebieten, die am meisten auf Abbau und Nutzung von Kohle angewiesen sind, muss zudem der Fokus auf eine Rehabilitierung der betroffenen Bereiche in den Blick gelegt werden.
Um eben diese Ziele zu verwirklichen, wurde der Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund) ins Leben gerufen, der nun grünes Licht vom Europäischen Parlament erhalten hat.
Dieses Instrument stellt den am stärksten betroffenen Regionen insgesamt 17,5 Milliarden Euro zur Verfügung und ermöglicht die Mobilisierung von nahezu 5 Milliarden Euro an staatlichen und privatwirtschaftlichen Fördermitteln für Italien. Doch Geldmittel allein sind nicht ausreichend.
Laut einer Studie des auf regionale politische Forschung innerhalb der EU spezialisierten Programms ESPON, "wird der positive Effekt [des Just Transition Fund] auf Veränderungen marginal sein, aber er kann dabei unterstützen, regionale Pläne für einen fairen Übergang zu entwickeln, zu verwalten und durchzuführen sowie die notwendigen Mittel zur Verwirklichung der Ziele zu akquirieren".
Die Studie betont, dass die Regionen über unterschiedliches Potential zur Bewältigung von Veränderungen verfügen, und dass dieses Potential insbesondere von zwei Parametern abhängig sei: ihrer Wissensökonomie und ihrer unternehmerischen Struktur.
Drei Elemente des Just Transition Fund seien entscheidend dafür, das Potential auszuschöpfen: produktive Investitionen, Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie Unternehmensförderung. Demnach sollten etwa Regionen wie die Regierungsbezirke Düsseldorf und Köln, die eine gut funktionierende Wissensökonomie, aber hohes Unternehmenssterben aufweisen, eher in Maßnahmen investieren, die unternehmerische Unsicherheit verringern.
Gebiete mit einer geringen wissensökonomischen Inzidenz, wie etwa Schlesien, sollten hingegen eher den Aufbau eines produktiven, langlebigen und regionalen "gemeinschaftlichen Innovationssystems" anstreben.
"Investitionen auf Basis regionaler Parameter in Bezug auf Wissensökonomie und das unternehmerische Ökosystem zu gewichten, sollte Wohlfahrtsverluste verringern und höhere soziale Renditen generieren", so das Fazit der Forscher. Sie empfehlen den unternehmerischen Entdeckungsprozess als Steuerungsmodell beim Monitoring der Parameter und bei der Kalibrierung der Aktionen des Fonds anzuwenden und dabei die regional Beteiligten aus Wirtschaft, öffentlicher Verwaltung und Forschung mit einzubeziehen.
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