Berlin (ots)

Berlin. Eine aktuelle Studie der Beratungsfirma SCI
Verkehr im Auftrag der Allianz pro Schiene zeigt, dass die Länder die
zweckgebundenen Regionalisierungsmittel tatsächlich 1:1 für den 
Nahverkehr ausgeben. "Die aktuelle Studie gibt zum ersten Mal einen 
bundesweiten Überblick über die Verwendung der Mittel. Gleichzeitig 
widerlegt sie Äußerungen führender Bundespolitiker, die immer wieder 
von einer Zweckentfremdung der Mittel in Milliardenhöhe als 
Rechtfertigung für die geplanten Kürzungen gesprochen hatten", so 
Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene am Mittwoch 
anlässlich der Präsentation in Berlin.

Die zentrale Erkenntnis der Untersuchung: die Mittel wurden für 
den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und dabei insbesondere für
den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) verwendet. Gleichzeitig nutzten
die Bundesländer die Gestaltungsspielräume des 
Regionalisierungsgesetzes.
 "Auffällig ist in einigen Bundesländern der geringe Detaillierungs- 
und Transparenzgrad der Haushaltspläne. Diese Praxis erschwert die 
Nachvollziehbarkeit der Mittelverwendung und kann zu 
Missverständnissen führen", so Lars Neumann, Projektleiter bei SCI 
Verkehr.

"Die Länder tragen eine Mitschuld daran, dass die Vorwürfe zur 
Zweckentfremdung bis heute immer wieder laut werden und die 
Kürzungsdebatte anheizen. Sie haben versäumt, rechtzeitig Transparenz
herzustellen, um den Vorwürfen zu begegnen. Es gibt jedoch keinen 
Grund sich zu verstecken, denn der Nahverkehr auf der Schiene ist 
eine echte Erfolgsgeschichte", so Dirk Flege.

Eine zentrale Forderung der Allianz pro Schiene an die 
Bundesregierung ist deshalb, die Länder bei der anstehenden Revision 
der Regionalisierungsmittel auf Transparenz bei der Mittelverwendung 
zu verpflichten und zwar nach einer einheitlichen Methodik.

Aus Sicht des Schienenbündnisses ergeben sich aus der Studie drei 
zentrale Notwendigkeiten:

-  Die Zweckbindung der Mittel sollte beibehalten werden, sie hat
   sich bewährt.
-  Die Regionalisierungsmittel müssen mindestens auf dem Niveau von
   heute erhalten bleiben, um die weiter steigende Zahl von
   Fahrgästen zu bewältigen.
-  Auch die Dynamisierung sollte beibehalten werden, um den
   öffentlichen Nahverkehr gegenüber dem chronisch überlasteten
   Straßenverkehr konkurrenzfähig zu halten.

Weitere Details zur Studie und der Verwendung der 
Regionalisierungsmittel finden Sie unter:
www.allianz-pro-schiene.de

Kontakt:

Maximilian v. Beyme - Referent Kommunikation
T 030.27 59 45 - 62 | E maximilian.beyme@allianz-pro-schiene.de |
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