Der Tagesspiegel: EU-Beobachter in Afghanistan: "Wahlbetrug im großen Stil"
07.09.2009 – 16:21
Berlin (ots)
Bei der afghanischen Präsidentenwahl ist es nach Berichten internationaler Beobachter zu massiven Unregelmäßigkeiten gekommen. "Es gab Wahlbetrug im großen Stil", sagte Dimitra Ioannou, stellvertretende Leiterin der EU-Wahlbeobachtermission in Afghanistan, dem "Tagesspiegel" (Dienstags-Ausgabe). Bisher wurden von der Unabhängigen Wahlkommission in Kabul die Ergebnisse aus 477 Wahllokalen für ungültig erklärt. Das reicht aus Sicht der EU-Beobachter allerdings noch lange nicht aus: "Wir haben herausgefunden, dass in das bisherige Ergebnis mehr als 400 Wahllokale mit verdächtigen Zahlen einbezogen wurden", sagte Ioannou. Diese Ergebnisse hätten von Anfang an annulliert werden müssen. Als Beispiel nannte sie ein Wahllokal, in dem "600 Stimmen für einen Kandidaten, keine für einen anderen und kein ungültiger Wahlzettel" gemeldet worden seien. Die meisten dieser höchst zweifelhaften Ergebnisse kämen aus dem südlichen Teil des Landes. Die EU-Beobachter empfehlen der Wahlkommission, die fragwürdigen Ergebnisse zu überprüfen und zu klären, wie sie überhaupt in das Gesamtergebnis gelangen konnten. Die von den Beobachtern beanstandeten Zahlen seien mittlerweile von der Webseite der Wahlkommission entfernt worden, kritisierte Ioannou. Generell bemängeln die Beobachter fehlende Transparenz und einen erschwerten Zugang zu Informationen. Ein vorläufiges amtliches Ergebnis wird bis Ende der Woche erwartet.
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