Berlin (ots)

Die UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour und
die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey haben an die 
UN-Generalversammlung appelliert, dem vorliegenden 
Kompromissvorschlag zur Einsetzung eines Menschenrechtsrats 
zuzustimmen. In einem gemeinsamen Beitrag für den "Tagesspiegel" 
(Samstagausgabe) schrieben Arbour und Calmy-Rey, der vorliegende 
Vorschlag gewährleiste den Aufbau einer stärkeren Institution zum 
Schutz der Menschenrechte. Der Menschenrechtsrat soll die in die 
Kritik geratene UN-Menschenrechtskommission ablösen.

Arbour und Calmy-Rey kritisierten, dass die 
Menschenrechtskommission in der Vergangenheit "schwerfällig bei der 
Eindämmung schwerer Menschenrechtsverletzungen in einer ganzen Reihe 
von Fällen" vorgegangen sei. Dieses "Defizit an Glaubwürdigkeit" habe
das  UN-Menschenrechtssystem insgesamt ausgehöhlt.  Künftig sollten 
UN-Mitgliedstaaten "keine Möglichkeit mehr besitzen, sich durch ihre 
Mitgliedschaft im obersten Menschenrechtsorgan der UN selbst oder 
Verbündete vor Rechtsbrüchen zu schützen", hieß es in dem Beitrag 
weiter. Arbour und Calmy-Rey sprachen sich dagegen aus, den 
vorliegenden Kompromissvorschlag nachzuverhandeln; es gebe "keinen 
Grund zu glauben, dass weitere Verhandlungen ein besseres Ergebnis 
erzielen würden".

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