Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Grünen-Chef Özdemir greift SPD scharf an: "Kein Gestaltungsanspruch für die Zukunft"

Düsseldorf (ots)

Grünen-Chef Cem Özdemir hat den bisherigen Wunsch-Koalitionspartner der Grünen, die SPD, scharf angegriffen und ihr eine rückwärtsgewandte Politik vorgeworfen. "Die SPD verabschiedet sich von jedem Gestaltungsanspruch für die Zukunft", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Sie verabschiedet sich davon, dass sie mal eine Europa-Partei war und auch von ihrer früheren umweltpolitischen Agenda. Auch die Bürgerrechte tritt sie mit Füßen mit der Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung", sagte der Grünen-Vorsitzende. Gemeinsam mit der Union wolle die SPD ihre Probleme mit dem Griff in die Rentenkasse lösen. "Die Zeche dafür wird am Arbeitsmarkt und von künftigen Generationen bezahlt werden", sagte der 47-Jährige.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 29.11.2013 – 20:17

    Rheinische Post: Kommentar / Rot-grünes Wahlchaos = Von Ulli Tückmantel

    Düsseldorf (ots) - Innenminister Ralf Jäger gibt in Interviews zum Besten, wer von den 427 Bürgermeistern und Landräten in NRW die Wahlperiode komplett ausnutzen wolle, müsse seine persönlichen Gründe dafür vor Ort vertreten. Damit versucht Jäger davon abzulenken, wer hier in Erklärungsnot ist: Es ist einzig und allein die rot-grüne Landesregierung. Sie ist ...

  • 29.11.2013 – 20:13

    Rheinische Post: Kommentar / Der Streit um die Maut = Von Georg Winters

    Düsseldorf (ots) - Horst Seehofer hat schon mehr als einmal heftige Schelte einstecken müssen. Die politischen Ideen des bayerischen Ministerpräsidenten werden außerhalb des Freistaats bisweilen als Populismus empfunden. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass seine politischen Gegner Seehofers Idee einer Pkw-Maut für ausländische Autofahrer als Steilvorlage ...

  • 29.11.2013 – 20:12

    Rheinische Post: Kommentar / Hannelore Krafts Klarstellung = Von Detlev Hüwel

    Düsseldorf (ots) - Wie wichtig Hannelore Kraft die Annahme des schwarz-roten Koalitionsvertrags durch die Parteibasis ist, hat sie mit ihrer gestrigen Klarstellung in eigener Sache deutlich gemacht. Die SPD-Landeschefin hat sich weit aus dem Fenster gelehnt mit ihrer Ankündigung, "niemals" als Kanzlerkandidatin zur Verfügung zu stehen. Das war ein Wink mit dem ...