Lausitzer Rundschau: Mikrofonfund im Büro des Abgeordneten Neskovic Ein Lob der Sachlichkeit
Cottbus (ots)
Es ist der Stoff, aus dem die Verschwörungstheorien sind: Im Büro des parteilosen Lausitzer Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic sei "offenbar eine Abhöreinrichtung gefunden worden", meldete gestern Mittag eine Nachrichtenagentur. Ausgerechnet bei jenem ehemaligen Bundesrichter also, der als hartnäckiger Aufklärer im BND-Untersuchungsausschuss gilt. Und ausgerechnet in einem Moment, in dem der Fall des Bremer Türken Murat Kurnaz durch diverse Medienveröffentlichung und den gestern vorgelegten Abschlussbericht des CIA-Sonderausschusses des EU-Parlaments noch einmal erheblich an Brisanz gewinnt. Ulrich Maurer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, der Neskovic angehört, geißelte umgehend "Attacken" und "Machenschaften", die eine "eklatante Beeinträchtigung" der Mandatsausübung darstellten. SPD-Mann Dieter Wiefelspütz nannte den vermeintlichen Lauschangriff "eine Riesensauerei", für die es "nicht die geringste Rechtfertigung" gebe. Und Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck forderte "unverzüglich Aufklärung, ob deutsche Geheimdienste deutsche Abgeordnete abhören". Doch trotz aller Aufgeregtheit: Im Laufe des Tages zeigte sich ein anderes Bild. Die beiden Mikrofone, die sich aus bislang unerklärlichen Gründen auf zwei Deckenlampen in Neskovics Büro befanden, scheinen zum Abhören gar nicht geeignet zu sein. Wie sie an diese Stelle kamen und wer sie dort mit welcher Absicht hinlegte, muss jetzt natürlich dennoch dringend geklärt werden - ob nun etwas Ernstes dahintersteckt, ein schlechter Scherz oder eine noch so skurrile andere Erklärung. Bemerkenswert am gestrigen Tag war vor allem eines: Wie bereitwillig Teile der politischen Elite dieses Landes die Möglichkeit einkalkulierten, hier könne mit geheimdienstlichen Methoden gegen einen kritischen Bundestagsabgeordneten vorgegangen worden sein. Einer freilich behielt die Nerven, erhob keine Vorwürfe, beteiligte sich nicht an Spekulationen, sondern wollte erst einmal die Klärung der Sachlage abwarten: Wolfgang Neskovic. Es ist diese Sachlichkeit, die dem Lausitzer Abgeordneten in den vergangenen Monaten über die Parteigrenzen hinweg Respekt eingebracht hat.
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