Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan
Bundeswehr
Justiz
Osnabrück (ots)
Unter Feuer
Nach der Aschewolke steht Afghanistan wieder oben auf der Agenda - und vor allem die Wahl in Nordrhein-Westfalen. Dass morgen Sigmar Gabriel und nicht Frank-Walter Steinmeier für die SPD auf die Regierungserklärung der Kanzlerin antwortet, heißt: Jetzt werden die letzten Reserven mobilisiert. Die SPD will die Ablehnung des Krieges am Hindukusch am 9. Mai in Wählerstimmen ummünzen. Dazu ist Steinmeier, der sich treu bleibt, der falsche Mann. Dass Gabriel ihn beschädigt, ist dem so egal wie seine Überzeugungen von gestern.
Aber auch die Union hat ein Problem. Die zivilrechtliche Entlastung des Obersten Georg Klein kann zu einer Waffe gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg werden. Denn weil die Justiz den Oberst bestätigt, steht der CSU-Star unter Feuer: Erst hat er den Offizier gestützt, dann aber getadelt. Das muss er erklären. Kein Wunder, dass die Union den Untersuchungsausschuss rasch schließen will und die SPD Skandal wittert. Die jüngsten deutschen Kriegsopfer sind noch nicht beigesetzt. Sie halten die Kernfrage "Warum sterben Deutsche in Afghanistan?" über jedes Parteienscharmützel hinweg wach.
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