Neue OZ: Kommentar zu Deutschland
Frankreich
Élysée-Vertrag
Bundestag
Osnabrück (ots)
Viel Arbeit für das neue Duz-Duo
Mit Rinderroulade und Riesling haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande ein Dokument von historischer Bedeutung gefeiert. Der nun 50 Jahre alte Élysée-Vertrag hat nicht nur die Versöhnung zweier Staaten besiegelt, sondern, angetrieben von einem deutsch-französischen Motor, den Weg zur europäischen Einigung geebnet. Doch Europas Herausforderungen sind zu groß, um sich mit Jubel-Arien zu begnügen.
Dem neuen Duz-Duo "Merkollande" steht besonders in der Haushalts- und Wirtschaftspolitik ein hartes Stück Arbeit bevor, um unterschiedliche Positionen anzunähern. Erste Anzeichen dafür gibt es zwar. Paris lässt sich etwa auf eine Schuldenbremse ein, Berlin macht leichte Abstriche bei seiner strikten Stabilitäts- und Sparpolitik. Was Merkel indes gar nicht gefällt, ist die Rückkehr Frankreichs zur Rente mit 60 und die von Hollande anvisierte Reichensteuer.
Soll die Währungsunion an Effizienz gewinnen, muss die politische Union verstärkt auf die Agenda gehoben werden. Für Frankreich ist das, ganz in der Tradition Charles de Gaulles, ein rotes Tuch. Der starke Nationalstaat hat immer noch Priorität. Verzicht auf Souveränität zu Brüssels Gunsten gilt als Tabubruch. In einer weiter wachsenden EU spielt das deutsch-französische Tandem gleichwohl eine wichtige Rolle. Sein Know-how bei der Suche nach Kompromissen könnte dabei sehr hilfreich sein.
Klaus Jongebloed
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