neues deutschland: Sondierungsgespräche: Schwarz-Grün als Fernziel
16.10.2013 – 18:13
Berlin (ots)
Zu Koalitionsverhandlungen von Grünen und Union wird es zwar nicht kommen, aber die Parteien haben die Sondierungstreffen genutzt, um sich einander anzunähern. Beide Seiten waren im Anschluss an das zweite Gespräch voll des Lobes über die »sachliche Atmosphäre« und »gute Verständigung«. Ein Bündnis mit den Konservativen wollten die Grünen zu diesem Zeitpunkt allerdings nicht wagen. Das lag weniger an den Inhalten, welche die Gesprächspartner voneinander trennten. Ausschlaggebend für die Entscheidung der Grünen war vielmehr, dass sie nach ihrem mäßigen Bundestagswahlergebnis geschwächt sind und sich noch in einem personellen Umbruch befinden. Das wahrscheinlichste Bündnis ist nun eine Große Koalition. Wenn diese zustande kommen sollte, sind die Grünen wieder in der Opposition. Doch bereits jetzt laufen die Planungen, wie man nach der nächsten Wahl in die Regierung kommen kann. Dass sich die Grünen zuletzt auf die SPD als Partner festgelegt hatten, wird in der Partei inzwischen flügelübergreifend als Fehler gesehen. Optionen für die Zukunft sollen Rot-Rot-Grün und Schwarz-Grün sein, wobei letztere Variante die wahrscheinlichere ist. Sollten die Grünen in den nächsten Monaten weiter auf die Union zugehen, stärken sie allerdings nur die Macht von Angela Merkel. Sie könnte sich dann in einigen wichtigen Fragen weiterhin auf die Zustimmung der Grünen verlassen, ohne auf sie angewiesen zu sein.
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