Berlin (ots)

Starke Sprüche hatte schon der grüne Umweltminister
Jürgen  Trittin stets zur Hand. Sein SPD-Nachfolger Sigmar Gabriel 
steht ihm da in nichts nach. Dumm nur, wenn Gabriel beim Klimaschutz 
die gleichen »Erfolgszahlen« nennt wie sein Vorgänger. Etwa den 
19-prozentigen Abbau der Klimagas-Emissionen in Deutschland gegenüber
1990. Den gab es dank Abbau Ost schon vor der großzügigen ersten 
Verteilung von Emissionsrechten. Seither haben die Zertifikate, die 
Unternehmen erlauben, eine bestimmte Menge CO2 in die Luft zu blasen,
offenbar nichts bewirkt. Nichts außer einer Erhöhung der 
Energiepreise! Denn obwohl die Energiekonzerne die Zertifikate 
geschenkt bekamen, schlugen sie den Preis, den sie unter Umständen 
beim Verkauf bekommen hätten, einfach auf ihre Kosten auf.
 Nun soll alles besser werden. 15 Prozent weniger CO2 bekamen die 
Energieerzeuger zugesprochen, und die restliche Industrie soll 1,25 
Prozent einsparen. Verschenkt werden diese Rechte freilich auch 
diesmal wieder. Und trotz Abschlags bekamen die großen 
Energieversorger mit ihren nicht eben klimafreundlichen 
Kohlegroßkraftwerken wieder den bei weitem größten Batzen. Als 
Förderung der Kohleverstromung will Gabriel das freilich nicht 
verstehen. Doch genau so kommt es an. Denn erst wenn die Kosten der 
Zertifikate tatsächlich und nicht nur zur Gewinnmaximierung in die 
Kostenrechnung eingehen, gibt es auch für RWE, E.ON & Co. einen 
Anreiz zur Energiewende.

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